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Der befristete Arbeitsvertragkluge2019-06-04T11:23:57+02:00 ZusammenfassungOb und wie ein befristeter Arbeitsvertrag endet bzw. während seiner Laufzeit beendet werden kann, hängt naturgemäß davon ab, ob die Befristungsabrede wirksam ist oder nicht. Im Einzelfall kann sich für den Arbeitgeber sogar die Verpflichtung ergeben, das Arbeitsverhältnis trotz wirksamer Befristung fortzusetzen. 1 Beendigung bei Wirksamkeit der BefristungLiegt eine wirksame Befristung vor, so endet das Arbeitsverhältnis gemäß § 15 Abs. 1 TzBfG mit Ablauf der vereinbarten Zeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Da das Arbeitsverhältnis mit Erreichen des Befristungstermins automatisch ausläuft, bedarf es insoweit auch keiner Anhörung des Betriebsrats gemäß § 102 BetrVG. Der Übertragung der Rechtsgrundsätze zur Entstehung eines Wiedereinstellungsanspruchs, wenn sich im Kündigungsfall die Prognose des Arbeitgebers zum Vorliegen eines betriebsbedingten Kündigungsgrunds als falsch erweist[1], auf die Befristungssituation hat jedenfalls das LAG Düsseldorf eine Absage erteilt. Bei wirksamer Befristungsabrede ist nach zutreffender Auffassung des Landesarbeitsgerichts der gesetzliche Bestandsschutz von Anfang an zeitlich begrenzt. Ein Wiedereinstellungsanspruch im Falle der Prognosekorrektur würde deshalb dem Arbeitnehmer zu mehr verhelfen, als er nach dem ursprünglich vereinbarten Rechtsstatus – zeitbefristetes Arbeitsverhältnis – je besessen habe.[2] Fortsetzung nach Beendigungstermin führt zu unbefristetem ArbeitsverhältnisWird das zulässig befristete Arbeitsverhältnis über den vorgesehenen Beendigungstermin hinaus stillschweigend fortgesetzt, dann gilt es gemäß § 15 Abs. 6 TzBfG als auf unbestimmte Zeit verlängert, sofern dieser Rechtsfolge nicht unverzüglich widersprochen wird (Näheres hierzu siehe im Folgenden). 1.1 Beendigung bei Unwirksamkeit der BefristungStellt sich heraus, dass die Befristungsabrede unwirksam ist, so gilt der befristete Arbeitsvertrag gemäß § 16 TzBfG als auf unbestimmte Zeit geschlossen. Um das Arbeitsverhältnis zu beenden, bedarf es dann einer Kündigung. Ob und zu welchem Termin eine Kündigung möglich ist, hängt vom Einzelfall ab:
2 Kündigung während der Laufzeit des befristeten ArbeitsvertragsIst im Arbeitsvertrag oder einem Tarifvertrag das Recht zur ordentlichen ... Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt
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„Nach § 38 Abs. 1 SGB III sind Personen, deren Arbeitsverhältnis endet, verpflichtet, sich spätestens drei Monate vor dessen Beendigung bei der Agentur für Arbeit arbeitsuchend zu melden.
Was ist wenn der befristete Arbeitsvertrag ausläuft?Ist die Schriftform nicht eingehalten, so gilt der Arbeitsvertrag als auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Arbeitnehmer muss die Unwirksamkeit der Befristung jedoch innerhalb von drei Wochen nach dem vereinbarten Ende des Arbeitsvertrages mit einer sogenannten „Entfristungsklage“ beim Arbeitsgericht geltend machen.
Bis wann muss ein befristeter Arbeitsvertrag unterschrieben sein?Wichtig: Der befristete Arbeitsvertrag muss vor Arbeitsantritt abgeschlossen und unterschrieben werden. Wird die Befristung zu spät schriftlich fixiert, hat dies ungewollte Folgen.
Wann ist ein befristeter Arbeitsvertrag wirksam?Befristete Arbeitsverträge unterscheiden sich daher im Ergebnis in zwei Punkten von unbefristeten Verträgen: Ein befristeter Vertrag endet automatisch bzw. ohne Kündigung, wenn der vereinbarte Beendigungstermin erreicht wird ("Zeitbefristung") oder wenn der Zweck des Vertrages verwirklicht wurde ("Zweckbefristung").
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