Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika (englisch amtlich President of the United States of America, Akronym POTUS) ist in einer Person Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte der USA. Seine Amtszeit beträgt vier Jahre, und er darf nur einmal wiedergewählt werden. Aktueller Amtsinhaber und 46. Präsident ist seit dem 20. Januar 2021 Joe Biden. Show
Die Wahl des Präsidenten erfolgt indirekt: Die Bürger der einzelnen Bundesstaaten stimmen zunächst über Wahlleute ab, die das Electoral College, das Wahlleutekollegium, bilden. Dieses wählt den Präsidenten. Erhält dabei kein Kandidat eine Mehrheit, entscheidet das Repräsentantenhaus, so geschehen bei den Präsidentschaftswahlen 1800 und 1824. Gleichzeitig mit dem Präsidenten wird ein Vizepräsident gewählt. Dieser hat laut Verfassung nur die Aufgabe, dem Senat vorzusitzen. Wenn aber ein Präsident, etwa durch Tod, Rücktritt oder Absetzung, vorzeitig aus dem Amt scheidet, tritt der Vizepräsident für die restliche Wahlperiode mit allen Rechten an seine Stelle. Der Präsident ernennt Minister (englisch secretaries), die zusammen mit ihm die Regierung bilden. Sie bedürfen der Bestätigung durch den Senat. Ähnlich verhält es sich mit den Berufungen an den Obersten Gerichtshof: Wird eine Richterstelle frei, schlägt der Präsident einen neuen Richter vor, der vom Senat bestätigt werden muss. Verfassungsrechtliche Stellung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die Position des Präsidenten wird in Artikel II der Verfassung beschrieben. Vorschriften zu seiner Wahl und Amtszeit enthalten der 12., 20., 22., 23. und 25. Verfassungszusatz („amendment“). Der Präsident ist Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber zugleich. Damit verkörpert er die Exekutive, die ausführende Gewalt der amerikanischen Bundesebene. Den Präsidenten kontrollieren der Kongress (Legislative, das Parlament) und die Bundesgerichte (Judikative). Dem Gedanken der Gewaltenteilung entsprechend darf der Präsident daher auch nicht Mitglied des Kongresses oder eines Bundesgerichts sein. Gleichwohl sind die Bereiche nicht vollständig voneinander getrennt. So kann der Präsident beispielsweise einzelne Kongressbeschlüsse durch sein Veto zeitweilig verhindern (siehe unten) und ernennt zudem alle Bundesrichter, wenn auch nur nach Zustimmung des Senats. Es gilt das Prinzip der checks and balances, also der Kontrolle und des Ausgleichs, damit keines der Staatsorgane übermächtig wird. Nicht in der amerikanischen Verfassung enthalten, aber als Rechtspraxis anerkannt, sind die präsidialen Direktiven Executive Order und Presidential Proclamation. Staatsoberhaupt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Der Präsident ist als Staatsoberhaupt der Vereinigten Staaten Inhaber des höchsten Staatsamts. Er schließt im Namen der Vereinigten Staaten Verträge, die vom Senat mit Zweidrittelmehrheit ratifiziert werden müssen; er entsendet – mit Zustimmung des Senats – Diplomaten der Vereinigten Staaten und empfängt Gesandte anderer Staaten offiziell. Er ernennt – wiederum mit Zustimmung des Senats – die Richter der Bundesgerichte, insbesondere die Richter des Obersten Gerichtshofs, und alle sonstigen Bundesbeamten. Die Ernennung der obersten Richter erfolgt auf Lebenszeit. Der einzige Präsident, der eine volle Amtszeit ableistete, ohne einen Richter zu ernennen, war Jimmy Carter (im Amt 1977 bis 1981). Die Befugnis zur Ernennung der sonstigen Bundesbeamten ist vom Kongress mit Ausnahme der wichtigsten Positionen weiterdelegiert worden. Der Präsident kann, wenn der Senat nicht versammelt ist, eine Person ernennen, selbst wenn dafür die Senatszustimmung erforderlich wäre (Recess Appointment). Diese Ernennung gilt jedoch nur bis zum Ende der jeweiligen Sitzungsperiode des Senates. Der Präsident hat auf Bundesebene das Recht zur Begnadigung. Er kann sowohl verurteilte Straftäter begnadigen als auch bereits vor einem Urteil eine Begnadigung aussprechen. Die Annahme der Begnadigung durch den Beschuldigten gilt dabei als Schuldeingeständnis. Die meisten Begnadigungen sprach Franklin D. Roosevelt aus (3687 zwischen 1933 und 1945), keine Begnadigungen verfügten William Henry Harrison (im Amt 1841) sowie James A. Garfield (1881) – die Zahlen korrelieren allerdings stark mit dem Umstand, dass Franklin D. Roosevelt der am längsten amtierende Präsident war und William Henry Harrison sowie James A. Garfield die beiden kürzesten Amtszeiten der amerikanischen Geschichte aufweisen. Relativ zur Amtszeit gesehen sprach F. D. Roosevelts Amtsvorgänger Herbert Hoover (1385 Begnadigungen in einer Amtsperiode) die meisten Begnadigungen aus, wogegen George Washington (1789 bis 1797) in seinen zwei Amtsperioden (abgesehen von den beiden erwähnten Sonderfällen W. H. Harrison und Garfield) mit 16 die wenigsten Begnadigungen aussprach. Hinzu kommen Amnestien für größere Personengruppen – in mehreren tausend Fällen für konföderierte Offiziere und Amtsträger durch Andrew Johnson (1865 bis 1869) sowie in über 200.000 Fällen für Personen, die sich der Einberufung zum Militärdienst in Vietnam entzogen hatten, durch Jimmy Carter (sogenannte "Proclamation 4483"). Joe Biden begnadigte (Stand vom 26. April 2022) bislang 76 Personen oder setzte ihr Strafmaß herab[1]. Manche Präsidenten sprechen kurz vor Ende ihrer Amtszeit noch viele Begnadigungen aus, so begnadigte Bill Clinton (1993 bis 2001) mehr als 100 Straftäter, darunter Patty Hearst und seinen Halbbruder Roger Clinton, am letzten Tag seiner Präsidentschaft.[2] Die Vereinigten Staaten verwendeten als eine der ersten modernen Demokratien die Bezeichnung „Präsident“ (anstelle eines Monarchen) für das Staatsoberhaupt. Fast alle republikanischen Staaten haben diese Amtsbezeichnung seither in Anlehnung an das amerikanische Vorbild übernommen. Regierungschef[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Das Kabinett von Präsident Harry S. Truman während einer Sitzung im August 1945 Der Präsident ist auch der Regierungschef der Vereinigten Staaten: Er führt das von ihm – mit Zustimmung des Senats – ernannte Kabinett. Gleichzeitig hat der Präsident weitere wichtige politische Berater, die dem Kabinett nicht angehören und im Executive Office zusammengefasst sind. Der Präsident besitzt im Kabinett eine vollständige Richtlinienkompetenz, da er einen Minister (secretary) jederzeit entlassen kann. Der Präsident hat dem Kongress von Zeit zu Zeit Bericht über die Lage der Nation zu erstatten. Das geschieht meist in der jährlichen State of the Union Address. Oberbefehlshaber[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Der Präsident ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und auch der Nationalgarde der Bundesstaaten, sofern sich diese im Einsatz für den Bund befinden. Obwohl das Recht zur Kriegserklärung nach Artikel I Abschnitt 8 der Verfassung dem Kongress zusteht, kann der Präsident den Truppen selbständig nahezu alle Befehle erteilen, sofern er gewisse parlamentarische Kontrollrechte wahrt und nicht formal einen Krieg erklärt. Über den Einsatz von Atomwaffen entscheidet die National Command Authority (NCA), die vom Präsidenten und dem Verteidigungsminister gemeinsam gebildet wird. Beide müssen unabhängig voneinander für einen Einsatz stimmen, jeder der beiden hat also ein Vetorecht. Zusammenarbeit mit dem Kongress[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Präsident Gerald Ford während der Unterzeichnung eines Gesetzes (1976) Der Präsident wird nicht vom Kongress gewählt und kann von diesem nicht entlassen werden. Umgekehrt ist auch eine vorzeitige Auflösung von einer der beiden Kammern in der Verfassung nicht vorgesehen, so dass der Präsident auch keinen Einfluss auf dessen Zusammensetzung nehmen kann. Oftmals gehört der Präsident einer anderen Partei an als die Mehrheit der Abgeordneten in mindestens einer der beiden Kammern des Kongresses. In solch einem Fall spricht man von einem Divided government. Da das gesamte Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats alle zwei Jahre gewählt werden, kann diese Situation auch mitten in der Amtszeit des Präsidenten entstehen. Unbeschadet eines überparteilichen Konsenses in Notsituationen, wie er sich z. B. nach dem, 11. September 2001 trotz eines divided government unter George W. Bush zeigte, ist naturgemäß die Wahrscheinlichkeit, dass beide Institutionen gemeinsame Interessen haben und an einem Strang ziehen, bei gleicher Parteizugehörigkeit höher. Eine „vereinte Regierung“ ist zwar durchaus keine seltene Erscheinung, allerdings tritt sie in manchen Zeitabschnitten häufiger auf als in anderen. So war in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts ein unified government die Regel, nachdem es in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts die Ausnahme war. Auch in der Zeit seit dem Zweiten Weltkrieg erscheint sie aufs Ganze gesehen eher als Ausnahme, wenn auch das Verhältnis ausgewogener ist: Zwischen 1945 und 2021 konnte sich der Präsident in etwas mehr als zwei Fünftel der Zeit auf ein unified government stützen. Gegenwärtig regiert Joe Biden im Rahmen eines unified government. Obwohl vom Kongress im Prinzip unabhängig und mit einigem exekutivem Spielraum ausgestattet, ist der Präsident trotzdem in der Regel um die Unterstützung des Kongresses bemüht, da dieser als essentieller Teil der Legislative Gesetzesvorhaben der Regierung mittragen und u. a. auch die Mittel für die Bundesbehörden bewilligen muss. Ohne diese Unterstützung ist der Handlungsspielraum des Präsidenten stark eingeschränkt. Fehlen Mittel für die Bundesbehörden, kann es im Extremfall zu einem sogenannten Government Shutdown kommen, bei dem die Angestellten der Bundesbehörden keinen Lohn mehr erhalten (und dann in der Regel ihre Arbeit einstellen). In der Praxis ist fast jeder Präsident zumindest in Teilen seiner Amtszeit darauf angewiesen, einen überparteilichen Konsens zu finden, um regieren zu können. Der Präsident hat als Verkörperung der Exekutive formal keine Möglichkeit, dem Kongress Gesetzesvorhaben vorzulegen. In der Praxis werden daher vom Präsidenten geförderte Gesetzentwürfe von dem Präsidenten nahestehenden Abgeordneten in die zuständige Kammer eingebracht. Außerdem kann der Präsident durch informelle Einflussnahme, unter anderem auch durch seine Rede zur Lage der Nation, Entscheidungen des Kongresses in die von ihm gewünschte Richtung zu lenken versuchen. Stimmt er mit der Linie des Kongresses überhaupt nicht überein, so kann er gegen ein Gesetz ein Veto einlegen, das vom Kongress nur mit Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern zurückgewiesen werden kann. Bei einem Veto ist der Präsident darauf beschränkt, ein Gesetz als Ganzes anzunehmen oder abzulehnen: Ein sogenanntes Line-Item-Veto, das die Ablehnung einzelner Stellen eines Gesetzes ermöglicht, ist nicht vorgesehen. Ein Versuch im Jahr 1996, dem Präsidenten das Recht auf ein Line-Item-Veto per Gesetz einzuräumen, wurde zwei Jahre später durch den Obersten Gerichtshof für verfassungswidrig erklärt. Es bedarf also einer Verfassungsänderung, um dies zu ermöglichen.[3] Wahl, Übergang und Einführung in das Amt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die Wahl des Präsidenten ist relativ kompliziert. Üblicherweise stellen sich Interessenten schon ein bis zwei Jahre vor dem Wahltag der Öffentlichkeit vor. Im Winter des Wahljahres beginnen die sogenannten Vorwahlen, die von den Parteien organisiert werden (primaries, dabei gibt es unterschiedliche Formate). Über die Vorwahlen ihrer Partei erhalten die Kandidaten Wahlleute, die dann im Sommer auf den Wahlparteitagen darüber abstimmen, wer Präsidentschaftskandidat der Partei werden soll. Meist steht aber lange vor dem Parteitag fest, wer am meisten Wahlleute auf sich vereint. Am Wahltag im November des Wahljahres wählen die amerikanischen Bürger einen Präsidentschaftskandidaten und mit dem gleichen Wahlzettel den dazugehörigen Kandidaten für die Vizepräsidentschaft. So wird in den einzelnen Bundesstaaten ermittelt, wer im Bundesstaat die meisten Stimmen erhalten hat. In den meisten Bundesstaaten erhält dieser Kandidat alle Wahlleute (electors) des betreffenden Bundesstaates. Das Wahlmännerkollegium bestimmt dann offiziell den Präsidenten. Diese Wahl wird später im Kongress (in beiden Parlamentskammern) bestätigt. Voraussetzungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Um wählbar zu sein, muss ein Kandidat das passive Wahlrecht besitzen, er darf also weder Strafgefangener sein, noch durch Entmündigung, ein Amtsenthebungsverfahren oder anderweitig sein Wahlrecht verloren haben. Das Mindestalter beträgt 35 Jahre, außerdem muss ein Kandidat seinen Wohnsitz seit mindestens 14 Jahren in den Vereinigten Staaten haben. Er muss entweder zum Zeitpunkt der Ratifikation der Verfassung bereits Bürger der USA gewesen sein, was für die ersten neun Präsidenten zutraf, oder ein natural born citizen der USA sein. Letztere Vorschrift ist nicht ganz eindeutig, so gab es bei der Kandidatur von John McCain eine Debatte, ob er diese Vorschrift erfülle, da er in der damals unter Kontrolle der USA stehenden Panamakanalzone geboren wurde.[4] Vorherrschende Ansicht ist inzwischen, dass jeder Mensch, der die Staatsbürgerschaft der Vereinigten Staaten durch seine Geburt erlangt hat, ein natural born citizen ist. Der 14. Zusatzartikel, der 1868 ratifiziert wurde, schließt ehemalige Offiziere, Beamte oder gewählte Amtsinhaber von öffentlichen Ämtern aus, wenn sie an einer Rebellion gegen die Vereinigten Staaten beteiligt waren oder ihre Feinde unterstützt hatten. Der Kongress hat das Recht, mit einer Zweidrittelmehrheit solche Bewerber trotzdem zuzulassen. 1898 wurden pauschal alle Personen wieder zugelassen, die bis dahin von der Ausschlussregel des 14. Zusatzartikels betroffen waren.[5] Seit 1951 begrenzt der 22. Zusatzartikel die Amtszeit, indem er vorschreibt, dass niemand mehr als zweimal zum Präsidenten gewählt werden darf, unabhängig davon, ob die Amtszeiten aufeinander folgen oder nicht. Ein Vizepräsident, der durch ein vorzeitiges Ausscheiden des Präsidenten in dieses Amt vorrückt, darf sich nur dann zweimal zur Wahl stellen, wenn von der Amtszeit des ursprünglichen Amtsträgers nicht mehr als zwei Jahre übrig sind. Ein regulär gewählter Präsident kann also maximal acht Jahre amtieren, ein ohne Wahl nachgerückter Vizepräsident kann theoretisch bis zu zehn Jahre im Amt verbleiben. Durch den 12. Verfassungszusatz ist geregelt, dass niemand zum Vizepräsidenten gewählt werden darf, der nicht die Voraussetzungen erfüllt, zum Präsidenten gewählt zu werden. Hierdurch kann ein bereits zweifach gewählter Präsident auch nicht über den Umweg als Vizepräsident nochmals in das Präsidentenamt gelangen. Auch die Nachfolge des Präsidenten der Vereinigten Staaten in der gegenwärtigen gesetzlichen Regelung schließt Personen aus, die nicht die Voraussetzungen erfüllen, zum Präsidenten gewählt zu werden, so dass auch ein Nachrücken als kommissarischer Präsident ausgeschlossen ist. Insbesondere die Vorschrift, dass der Präsident gebürtiger US-Amerikaner sein muss, wird durchaus hinterfragt, da Einwanderer einen großen Teil der Bevölkerung ausmachen. Hintergrund der Vorschrift war ursprünglich das Bestreben, kolonialistische Briten vom Präsidentenamt fernzuhalten. Der gebürtige Österreicher Arnold Schwarzenegger, von 2003 bis 2011 Gouverneur von Kalifornien, galt als einer der bekanntesten Kandidaten im Falle der Aufhebung dieser Vorschrift, zu der allerdings eine Verfassungsänderung notwendig wäre. Parteiangehörigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Bislang gehörten 19 Präsidenten den Republikanern an, die insgesamt 92 Jahre im Amt waren. Ihnen stehen 16 Demokraten mit ebenfalls 92 Amtsjahren (einschließlich Bidens noch nicht abgeschlossener, bis 2025 bemessener Amtszeit) gegenüber. Hinzu kommen von den dominierenden Parteien der Frühzeit der USA je 4 Präsidenten, die der Demokratisch-Republikanischen Partei (28 Amtsjahre) und den Whigs (knapp viereinhalb Amtsjahre) angehörten. Die Föderalistische Partei stellte einen Präsidenten (John Adams, 4 Amtsjahre). Lincoln, der 1860 als Kandidat der Republikaner gewählt worden war, trat 1864 zusammen mit dem später zum Präsident aufrückenden Andrew Johnson als Kandidat der National Union Party an, einem Zusammenschluss der Republikaner und der „War Democrats“ (des für eine Fortsetzung des Sezessionskriegs eintretenden Parteiflügels der Demokraten). Andrew Johnson trat allerdings gegen Ende seiner Präsidentschaft wieder den Demokraten bei. Parteilos war bislang nur der erste Präsident, George Washington – allerdings wurde der als Whig angetretene John Tyler bereits etwa ein halbes Jahr nach Beginn der Amtsperiode aus seiner Partei ausgeschlossen und blieb von da an parteilos. Die Besetzung des Präsidentenamts durch die unterschiedlichen politischen Parteien war in der Vergangenheit durch mehrere Phasen der Dominanz bestimmter Parteien geprägt. Am deutlichsten zeigte sich das, als die Demokratisch-Republikanische Partei – ein bis heute nicht eingestellter Rekord – von 1801 bis 1829 für sieben aufeinanderfolgende Amtsperioden ununterbrochen den Präsidenten stellte. Diese Vorherrschaft war derart ausgeprägt, dass die Präsidentschaftswahlen von 1812 und 1824 im Wesentlichen nur zwischen Kandidaten dieser Partei ausgetragen wurden und sich bei der Wahl von 1820 erst gar keine ernstzunehmenden Kandidaten gegen die Wiederwahl James Monroes stellten. In beiden Kammern des Kongresses hielten die Demokraten-Republikaner von 1801 bis 1825, als in der Folge der Wahl von 1824 das Zerwürfnis zwischen John Quincy Adams und Andrew Jackson die Partei spaltete, die (zeitweilig überwältigende) Mehrheit – so etwa 1821, als der 17. Kongress Mehrheiten der Demokraten-Republikaner von 91,7 % der Sitze im Senat und 82,9 % im Repräsentantenhaus sah. Eine ähnliche Dominanz zeigten die Republikaner im 64-jährigen Zeitraum von 1869 bis 1933, als sie in zwölf der (regulären) sechzehn Amtsperioden den Präsidenten stellten, unterbrochen nur durch die jeweils beiden Amtsperioden der Demokraten Grover Cleveland und Woodrow Wilson. Zusätzlich konnte sich zu Beginn dieser Ära Ulysses S. Grant zeitweilig auf mehr als achtzig Prozent der Sitze im Senat und etwa siebzig Prozent der Sitze im Repräsentantenhaus stützen, doch auch die republikanischen Präsidenten im ersten Drittel des 20. Jahrhunderts konnten fast durchgehend (wenngleich mit weniger komfortablen Mehrheiten als Grant) im Rahmen eines unified government regieren. Nachdem auch die Demokratische Partei in einer Phase der Dominanz zwischen 1933 und 1953 für fünf aufeinanderfolgende (reguläre) Amtsperioden den Präsidenten gestellt hatte und dabei gleichfalls fast durchgehend im Rahmen eines unified government mit ausgeprägten Mehrheiten von zeitweilig mehr als drei Viertel der Sitze in beiden Kammern des Kongresses regierte, sind Wechsel in der Parteizugehörigkeit der Präsidenten und (jedenfalls seit 1981) der Mehrheiten in einer oder beiden Kammern des Kongresses zur Regel geworden. Seit dem Amtsantritt Dwight. D. Eisenhowers im Jahr 1953 stellte eine Partei nur in einem einzigen Fall für mehr als zwei Amtsperioden den Präsidenten, nämlich in den drei Amtsperioden von 1980 bis 1992, als die Republikaner Ronald Reagan und George H. W. Bush aufeinander folgten. Wechsel der Mehrheitsverhältnisse in einem oder beiden Häusern des Kongresses können einen bevorstehenden Machtwechsel im Weißen Haus ankündigen, tun das aber durchaus nicht immer. Dabei sind vor allem die Wahlen seit der Verabschiedung des 17. Zusatzartikels von 1913 aussagekräftig, der bestimmte, dass die (bis dahin durch die Parlamente der Bundesstaaten bestimmten) Senatoren vom Volk ihrer jeweiligen Staaten gewählt werden. Ein Zusammenhang zeigte sich vor allem im ersten Drittel des 20. Jahrhunderts: 1919 – zwei Jahre vor dem Amtsantritt Hardings – gingen beide Häuser an die Republikaner, bevor bereits 1931 (zwei Jahre vor Franklin D. Roosevelts Präsidentschaft) der Senat an die Demokraten zurückging. Seit dem Zweiten Weltkrieg ist ein Wechsel in Senat oder Repräsentantenhaus von weit geringerer Aussagekraft: Nixon wurde 1968 entgegen einer demokratischen Mehrheit in beiden Kammern zum Präsidenten gewählt und bei unveränderten Machtverhältnissen 1972 erdrutschartig wiedergewählt, umgekehrt konnte Clinton die Wahl von 1996 gewinnen, obwohl die Demokraten bald nach seiner ersten Wahl 1992 für den Rest seiner Amtszeit in beiden Häusern die Mehrheit an die Republikaner verloren (im Senat ging dadurch eine demokratische Vorherrschaft zu Ende, die ohne Unterbrechung seit dem Jahr 1955 und somit volle vierzig Jahre gewährt hatte). In jüngster Zeit jedoch ging beispielsweise dem Wechsel von George W. Bush auf Obama und von Obama auf Trump jeweils ein Wechsel in beiden Häusern, von Trump auf Biden ein Wechsel im Repräsentantenhaus voraus. Vorwahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Große Parteien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Jeder Präsidentschaftskandidat der beiden großen Parteien, also der Demokraten und der Republikaner, wird auf deren Parteitag formell gewählt, der im Sommer vor der Wahl abgehalten wird. Die Delegierten einer Partei für diesen Parteitag werden in Vorwahlen (primaries) bestimmt, die von Januar bis ungefähr Juli des Wahljahres durchgeführt werden. Während ein amtierender und wieder antretender Präsident in der Regel unangefochten wieder von seiner Partei nominiert wird, ist das Auswahlverfahren in der Partei des Herausforderers deutlich spannender. Die Delegiertenmandate werden entsprechend der Bevölkerungsgröße in den einzelnen Bundesstaaten vergeben. Dadurch kann der Sieg in mehreren großen Bundesstaaten in Verbindung mit der Tatsache, dass dem Kandidaten alle Delegiertenstimmen des Staates zufallen, für einen Kandidaten bereits die Parteinominierung bedeuten. Deshalb wird schon in diesen Vorwahlen mit großem Aufwand Wahlkampf gemacht. Die Finanzierung erfolgt im Wesentlichen durch Spenden. Die Regeln der Vorwahlen sind sehr komplex und variieren in jedem Bundesstaat und auch zwischen den Parteien. Sie werden zudem bei jeder Wahl modifiziert. Es gibt im Wesentlichen zwei Typen von Vorwahlen:
Wer an den Caucuses bzw. Primaries teilnehmen darf, ist ebenso unterschiedlich. Teilweise sind die Abstimmungen offen für alle Bürger, teils nur für Wähler, die sich für die jeweilige Partei registriert haben. In einigen Staaten gibt es Mischformen, bei denen registrierte Wähler, die keine Parteipräferenz angegeben haben, auch teilnehmen dürfen. Die Zuteilung der Delegierten erfolgt bei den Demokraten im Wesentlichen proportional zum Wahlergebnis. Bei den Republikanern war bis 2012 das Winner-take-all-Prinzip üblich. D. h. hier erhielt der Kandidat mit den meisten Stimmen alle Delegierten des Staates. 2016 wurde dies nur noch für die späteren Vorwahlen erlaubt. Jedoch sind immer noch Modelle üblich, bei denen der Kandidat mit den meisten Stimmen z. B. in jedem Fall die Mehrheit der Delegierten erhält. Die nationale Partei legt u. a. einen Rahmen für den Terminkalender der Vorwahlen fest, da viele Staaten ein Interesse daran haben, einen möglichst frühen Wahltermin festzulegen, um im Kampf um die Nominierung noch eine Rolle zu spielen. Traditionell beginnen die Vorwahlen mit den Caucuses in Iowa und den Primaries in New Hampshire. In einigen Fällen, in denen sich der lokale Ableger der jeweiligen Partei nicht an diese Regeln hielt und die Vorwahl z. B. zu früh terminierte, wurde dies von der nationalen Partei mit dem Entzug einiger oder aller Delegierten beim Parteitag bestraft. Üblicherweise gibt es ungefähr Anfang März einen als Super Tuesday bezeichneten Dienstag, an dem die größte Anzahl Staaten gleichzeitig Vorwahlen abhalten und der daher oft als entscheidende Etappe zur Nominierung gesehen wird. In der Praxis nehmen nie alle erklärten Kandidaten an der ganzen Vorwahlsaison teil. Vielmehr ist es so, dass nach und nach Kandidaten aufgeben, die keine Erfolgschance mehr sehen. Am Ende bleiben nur der designierte Kandidat (presumptive nominee) und solche Kandidaten, die trotz Aussichtslosigkeit im Rennen verbleiben oder ihre Kandidatur zu spät zurückgezogen haben, um noch von den Wahlzetteln in den späteren Vorwahlstaaten gestrichen zu werden. In seltenen Fällen dauert der Kampf um die Nominierung lange an – ein Beispiel hierfür sind die Vorwahlen 2008, bei denen Hillary Clinton sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Barack Obama lieferte und erst nach Abschluss aller Vorwahlen aufgab. Die in den Vorwahlen bestimmten Delegierten sind zumindest im ersten Wahlgang auch dazu verpflichtet, für den Kandidaten zu stimmen, für den sie gewählt wurden. Eine weitere Besonderheit der Parteitage ist, dass auch die bewohnten Außengebiete der USA einige Delegierten entsenden und somit Einfluss auf die Nominierung nehmen können, auch wenn sie bei den Wahlen im November kein Stimmrecht haben. Beide Parteien haben zudem auch Delegierte, die nicht über die Vorwahlen bestimmt wurden, sondern durch ihre Position als aktiver Politiker ein Stimmrecht beim Parteitag haben. Bei den Demokraten wird von sogenannten Superdelegierten gesprochen, die derzeit ca. 15 Prozent der Delegierten ausmachen. Da deren Stimmen das Ergebnis der Vorwahlen bei vergangenen Parteitagen auch kippen konnten, waren und sind diese umstritten. Zuletzt wurde 2018 eine Reform beschlossen, nach der zwei Drittel der Superdelegierten an die Ergebnisse ihrer Staaten gebunden sind. Zudem haben Superdelegierte im ersten Wahlgang kein Stimmrecht mehr. Die Republikaner haben auch ungebundene Delegierte. Diese sind aber deutlich weniger zahlreich und spielen eine weniger große Rolle. Nach Abschluss der Vorwahlen werden auf großen Parteitagen (National Conventions) der jeweiligen Parteien die entsprechenden Kandidaten formal bestätigt. Gleichzeitig gibt der Präsidentschaftskandidat an, wen er als Kandidaten für die Vizepräsidentschaft nominiert. Auch dieser Kandidat wird in der Regel vom Parteitag bestätigt. Nominierungsparteitage sind seit den 1830er Jahren üblich. Geht kein Kandidat mit einer Mehrheit in den Parteitag geht, kommt es zu einer „brokered convention“ (dt. vermittelter Parteitag), bei der mehrere Abstimmungsrunden abgehalten werden müssen. Dies war lange Zeit der Normalfall, insbesondere bei den Demokraten, die von 1832 bis 1936 eine Zweidrittelmehrheit der Delegierten zur Nominierung vorschrieben. Seit Beginn des 20. Jahrhunderts begannen verschiedene Staaten, Vorwahlen einzuführen. Diese hatten aber lange Zeit keinen bindenden Charakter. Auch danach gab es Parteitage, an denen mehrere Abstimmungen durchgeführt werden mussten, zuletzt 1948 bei den Republikanern und 1952 bei den Demokraten. Nachdem der Parteitag der Demokraten 1968 chaotisch verlief und zu großer Uneinigkeit führte, u. a. weil der letztendlich nominierte Präsidentschaftskandidat Hubert H. Humphrey zuvor bei keiner der 13 Vorwahlen als Kandidat angetreten war, wurden die Regeln verschärft. Eine Folge davon war, dass die meisten Staaten es als einfachste Möglichkeit sahen, den neuen Regeln zu folgen, indem sie eine Vorwahl durchführten. Dem folgten auch zunehmend die Republikaner. 1992 führten die Republikaner in 39 Staaten und die Demokraten in 40 Staaten Vorwahlen durch. Hierdurch sind umkämpfte Abstimmungen seltener geworden, da der Sieger im Vorfeld schon feststeht, so dass nur noch wenige Stimmen an Außenseiter gehen. Selbst in knappen Rennen wie zwischen Barack Obama und Hillary Clinton im Jahr 2008 kann dies dadurch gelöst werden, dass die Abstimmung vorzeitig abgebrochen und auf Antrag die Nominierung per Akklamation durchgeführt wird. Kleine Parteien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die größeren der kleinen Parteien wie die Libertäre Partei oder die Grüne Partei halten auch Vorwahlen zur Bestimmung von Parteitagsdelegierten ab, jedoch nicht in allen Bundesstaaten. Im Gegensatz zu den großen Parteien ist für die kleinen Parteien auch nicht garantiert, dass sie in allen Bundesstaaten auf dem Stimmzettel stehen. Sie müssen in jedem Bundesstaat die jeweiligen Hürden hierfür überwinden. Dies gelingt nur den wenigsten Parteien. In vielen Staaten besteht auch die Möglichkeit des „Write-In“, d. h. die Wähler können in einem freien Feld einen Kandidaten ihrer Wahl eintragen. Bei der letzten Präsidentschaftswahl 2020 war einzig der Kandidat der Libertären Partei überall ohne Write-In wählbar. Der Kandidat der Grüne Partei war in immerhin so vielen Staaten wählbar, dass er auch ohne Write-Ins hätte siegen können. Alle anderen Kandidaten wären für einen Sieg auf Write-In-Stimmen angewiesen gewesen. Manche kleinen Parteien weisen ein stolzes Alter auf, so ist die Prohibition Party seit 1872 zu jeder einzelnen Präsidentschaftswahl mit einem eigenen Kandidaten angetreten. Die Communist Party USA existiert seit 1919, trat aber nur zu den Präsidentschaftswahlen von 1924 bis 1940 und von 1968 bis 1984 mit eigenen Kandidaten an. Die seit 2008 inaktive Socialist Labor Party of America von 1876 trat zwischen 1888 und 1976 zu allen Wahlen mit einem eigenen Kandidat an. Historisch traten kleine Parteien mitunter an, um einen bestimmten Kandidaten zu verhindern oder um eigene politische Vorstellungen im Austausch gegen Unterstützung des Kandidaten einer großen Partei durchzusetzen. So geschah das etwa im Fall der Constitutional Union Party, die zur Präsidentschaftswahl von 1860 antrat, um die Republikaner mit ihrem Kandidaten Abraham Lincoln unter die absolute Mehrheit der Wahlmännerstimmen zu drücken. Hätte keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit der Wahlmännerstimmen erzielt, hätte der Präsident vom Repräsentantenhaus bestimmt werden müssen, das – wie sich bereits bei der Wahl von 1824 gezeigt hatte – sich für seine Entscheidung nicht unbedingt von der relativen Mehrheit der Wahlmänner leiten ließ[6]. Ähnlich handelten Strom Thurmonds „Dixiecrats“ bei der Präsidentschaftswahl von 1948 sowie George Wallaces „American Independent Party“ bei der Wahl von 1968, zwei Sammlungsbewegungen von Südstaatlern, für die die Republikaner wegen des Sezessionskriegs unwählbar waren und die von den Demokraten wegen Trumans bzw. L. B. Johnsons Engagement gegen die Rassentrennung enttäuscht waren. Weder Thurmond noch Wallace rechneten damit, selbst zum Präsidenten gewählt zu werden, vielmehr setzten sie ihre Hoffnung darauf, die Wahl des Präsidenten auf das Repräsentantenhaus zu verlagern, wo ihnen neben institutionellen auch im engeren Sinne politische Formen der Einflussnahme offenstanden. In keinem dieser Fälle ging das Kalkül auf, stets gelang es bislang den Kandidaten der großen Parteien, trotz der Teilnahme solcher Drittparteien eine absolute Mehrheit der Wahlmännerstimmen zu erzielen. Allerdings fehlte mitunter nicht viel zu einem Erfolg der Drittparteien: So lieferten sich in der Wahl von 1968 Nixon und Humphrey in mehreren wahlmännerstimmenstarken Bundesstaaten ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Wallaces Plan wäre beispielsweise bereits dann aufgegangen, wenn entweder die Wahlmännerstimmen Kaliforniens (wo beide große Parteien nur um gut drei Prozentpunkte auseinander lagen) oder zwei der drei Staaten Illinois, Ohio und Missouri (mit jeweils weniger als drei Prozent Unterschied bei den Stimmenanteilen) an Humphrey statt an Nixon gegangen wären. Auch in anderen Fällen wurde eine Wahl des Präsidenten durch das Repräsentantenhaus mitunter nur knapp vermieden: So hätten bei der Präsidentschaftswahl von 1848, als mit der "Free Soil Party" eine verhältnismäßig starke dritte Partei antrat, 6.000 Wählerstimmen zusätzlich für die Demokraten in Georgia und Maryland zu einem Gleichstand an Wahlmännerstimmen mit den Whigs führen können. Andere dritte Parteien traten mit eigenen Kandidaten an, ohne implizit oder erklärtermaßen auf eine Verlagerung der Wahl auf das Repräsentantenhaus abzuzielen, entweder weil sie sich trotz allem Chancen ausrechneten, sich gegen die großen Parteien durchzusetzen, oder weil sie (lediglich) ihre Absicht zur Teilnahme am politischen Geschehen sichtbar machen und bekräftigen wollten. Der Plan, gleich beide großen Parteien zu überflügeln, war keineswegs in allen Fällen zum Scheitern verurteilt – so führte der unabhängige Kandidat Ross Perot bei der Wahl von 1992 zeitweilig in den Umfragen vor den beiden Kandidaten der großen Parteien. Solche dritte Kandidaten konnten in einigen Fällen jedoch insofern Einfluss auf das Resultat der Wahl ausüben, als sie mit den von ihnen erzielten Stimmen im Ergebnis das eigene Lager schwächten und den Sieg des gegnerischen Lagers beförderten. So erfolgte das etwa im Fall der Wahl von 1912, als der vormals republikanische Ex-Präsident Theodore Roosevelt mit seiner „Progressive Party“ antrat, womit er lediglich erreichte, dass weder er selbst noch der republikanische Kandidat und amtierende Präsident William Howard Taft die Mehrheit der Wahlmänner erzielte, und dass der Demokrat Woodrow Wilson (der eine popular vote von gerade einmal 41,8 % erzielte) den Sieg davontrug. Vorwürfe dieser Art wurden auch nach der äußerst knapp im Staate Florida entschiedenen Wahl des Jahres 2000 gegen den von den Grünen unterstützten Ralph Nader laut, der den Sieg Al Gores verhindert haben sollte. Zachary Taylors Sieg bei der Präsidentschaftswahl von 1848 wird darauf zurückgeführt, dass Martin Van Buren (der Kandidat der Free Soil Party, einer Abspaltung der Demokraten) den Kandidaten der Demokraten, Lewis Cass, im Staat New York auf den dritten Platz verwies und damit Taylor (Whigs) die Mehrheit in diesem (damals mit Abstand wahlmännerstimmenstärksten) Staat verschaffte. Mitunter erhielten Kandidaten kleiner Parteien Stimmen von faithless electors, also Wahlmännern, die entgegen dem ihnen erteilten Wählerauftrag stimmten. Abgesehen von je einer zusätzlichen Wahlmännerstimme für James B. Weavers "Populist Party" bei der Wahl von 1892, für Strom Thurmonds "Dixiecrats" bei der Wahl von 1948 und für George Wallaces "American Independent Party" bei der Wahl von 1968 ereignete sich dies bei der Wahl von 1972, als John Hospers, Kandidat der Libertarian Party, eine Wahlmännerstimme erhielt. Wahltag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Der 44. Präsident Barack Obama beim Wahltag am 4. November 2008 Die Wahl zum Präsidenten findet stets am ersten Dienstag nach dem 1. November statt, also am 2. bis 8. November, in einem Jahr, das ohne Rest durch vier teilbar ist (1788, 1792, …, 2016, 2020, 2024 usw.). Dieser Tag hat folgenden Hintergrund: Zum einen sollte die Wahl nach der Ernte stattfinden. Zum anderen sollten die Wahllokale aufgesucht werden können, ohne auf den sonntäglichen Kirchgang zu verzichten. Da in der Gründerzeit die Wahllokale häufig weit entfernt waren, erschien der Dienstag als sinnvoller Tag, um die Lokale nach dem Kirchgang erreichen zu können. Da bei Rücktritt oder Tod des Amtsinhabers die Nachfolge geregelt und keine vorgezogene Neuwahl vorgesehen ist, werden die Wahlen schon seit Gründung der Vereinigten Staaten immer in diesem Turnus durchgeführt. Ein Termin gegen Ende des Jahres wurde schon von Anfang an gewählt. Die aktuelle Regelung besteht seit 1845. Zuvor fanden die Wahlen nicht am selben Tag, sondern über einen längeren Zeitraum von ungefähr Ende Oktober bis Anfang Dezember statt. Die Wähler stimmen für eines der möglichen aus Präsidentschaftskandidat und Vizepräsidentschaftskandidat bestehenden tickets. Bei der Entscheidung, wer zum Präsidenten (und zum Vizepräsidenten) gewählt ist, zählt jedoch nicht, wer bundesweit die meisten Wählerstimmen erhalten hat. Vielmehr wird diese Entscheidung einem Wahlkollegium überlassen, dem sogenannten Electoral College. Dieses besteht aus 538 Personen, die von den Wählern in den einzelnen Bundesstaaten und im Bundesdistrikt gewählt werden. Diese Zahl entspricht der Gesamtzahl der Abgeordneten im Repräsentantenhaus (435) und im Senat (100) sowie dreier Wahlmänner für den sonst im Kongress nicht vertretenen Regierungsbezirk Washington, D.C. Mit Ausnahme der Staaten Nebraska und Maine, wo ein Teil der Wahlmänner mit einfacher Mehrheit einzeln nach Wahlbezirken gewählt wird, entfallen alle Wahlmänner aus einem Bundesstaat auf das ticket, das in jenem Bundesstaat die meisten Stimmen erhalten hat. Hierdurch reicht schon ein knapper Sieg in einem Bundesstaat, um alle Wahlmännerstimmen dieses Staates zu erhalten. Der offensichtliche Gewinner am Wahltag wird, bis er seine erste Amtsperiode antritt, als President-elect (deutsch: „gewählter Präsident“) bezeichnet. In der Regel haben nur die zwei Vorschläge der beiden großen Parteien eine Chance auf den Wahlsieg. Sieht man vom Sonderfall der Wahl von 1872 ab, als Horace Greeley von der Liberal-Republikanischen Partei (einer Abspaltung der Republikaner) den amtierenden Präsidenten Grant herausforderte, darin aber von den Demokraten unterstützt wurde, war seit der Etablierung des aus Republikaner und Demokraten bestehenden Zweiparteiensystems in den 1850er Jahren die einzige Wahl, in denen die Kandidaten beider Parteien nicht vor den Kandidaten aller weiterer Parteien die meisten Stimmen erzielten, die Wahl von 1912: Damals verwies Theodore Roosevelt, Kandidat der „Progressive Party“ (eine Abspaltung der Republikaner), die Republikaner mit ihrem Kandidaten William H. Taft auf den dritten Platz. Allerdings konnten unabhängige Bewerber und Kandidaten dritter Parteien mitunter Achtungserfolge erzielen, so etwa der unabhängige Kandidat Ross Perot bei der Wahl von 1992, der zwar keine Wahlmännerstimme, wohl aber 18,9 % der Popular Vote erringen konnte und mit etwa 19,7 Millionen Stimmen die mit Abstand höchste Stimmenzahl erreichte, die ein Drittkandidat je erhielt. Hierher zählen auch z. B. Robert M. La Follette senior, Kandidat der „Progressive Party“ (nicht zu verwechseln mit Theodore Roosevelts Wahlplattform) in der Wahl von 1924 mit einem Wählerstimmenanteil von 16,6 % und den dreizehn Wahlmännerstimmen des Staats Wisconsin, sowie George Wallace, Kandidat der American Independent Party, mit 13,6 % und 46 Wahlmännerstimmen aus sechs Südstaaten bei der Wahl von 1968 (einschließlich eines faithless elector, d. h. eines Wahlmanns, der entgegen der Wahlergebnisse seines Staates North Carolina zu Wallaces Gunsten abstimmte). James B. Weavers "Populist Party" (eigentlich "People's Party") kam bei der Wahl von 1892 auf 8,5 % der Wählerstimmen und 22 Wahlmännerstimmen aus sechs Bundesstaaten. Bei der Wahl von 1948 gelang es Strom Thurmond mit seinen „Dixiecrats“ (eigentlich „States’ Rights Democratic Party“), bei einer popular vote von nur 2,3 % auf 39 Wahlmännerstimmen (7,3 %, inklusive eines faithless elector aus Tennessee) zu kommen. Bereits bei der Wahl von 1832 konnte die Anti-Masonic Party mit ihrem Kandidaten William Wirt bei einem Stimmenanteil von 7,8 % die 7 Wahlmänner des Staats Vermont gewinnen, bei der Wahl von 1856 erzielte der ehemalige Präsident Millard Fillmore mit seiner „Know-Nothing Party“ einen Stimmenanteil von 21,5 % sowie die Stimmen der acht Wahlmänner Marylands. Die Constitutional Union Party gewann bei der Wahl von 1860 mit einem Stimmenanteil von 12,6 % die 39 Wahlmänner der Staaten Virginia, Kentucky und Tennessee. In allen drei Fällen berücksichtigen die bundesweiten Stimmenanteile South Carolina nicht, da die dortigen Wahlmänner immer noch durch das Parlament gewählt wurden, nicht direkt durch die Wähler. So erhielt 1832 John Floyd, selbst Demokrat, als Kandidat der Nullifier Party durch Entscheidung des Parlaments South Carolinas die elf Wahlmännerstimmen dieses Bundesstaats. In den früheren Jahren der USA konnte es geschehen, dass mehrere Kandidaten derselben Partei antraten. Dies erfolgte in den Wahlen von 1796 und 1800 (vor Verabschiedung des Zwölften Verfassungszusatzes), als jeweils eine Vielzahl von Kandidaten der Demokraten-Republikaner sowie Föderalisten antraten, danach zu den Wahlen von 1808 (zwei Demokraten-Republikaner), 1812 (neben einem Kandidaten der Demokraten-Republikaner ein von den Föderalisten unterstützter Demokraten-Republikaner sowie ein Föderalist) und 1824 (vier Demokraten-Republikaner). Nachdem zur Wahl von 1836 die Whigs aus taktischen Erwägungen (erfolglos) vier Kandidaten auf einmal gegen den Demokraten Martin Van Buren antreten ließen[7], wurden solche Mehrfachkandidaturen unüblich. Das Phänomen zeigte sich – von den oben angesprochenen Abspaltungen der großen Parteien abgesehen – letztmals bei der Wahl von 1860, als infolge des sich ankündigenden Sezessionskriegs in den Nord- und den Südstaaten je ein Kandidat der Demokraten antrat. Darüber hinaus traten in mehreren Fällen Vizepräsidentschaftskandidaten auf mehreren tickets an: John C. Calhoun war bei der Wahl von 1824 gemeinsamer Vizepräsidentschaftskandidat zweier rivalisierender Republikaner-Demokraten (Andrew Jackson und John Quincy Adams), mit dem Resultat, dass er eine bequeme Mehrheit von Wahlmännerstimmen erhielt, während sämtliche Präsidentschaftskandidaten die absolute Mehrheit an Wahlmännerstimmen verfehlten und der Präsident vom Repräsentantenhaus bestimmt werden musste. Bei der Wahl von 1836 standen den vier Präsidentschaftskandidaten der Whigs nur zwei Vizepräsidentschaftskandidaten gegenüber (Francis Granger sowie der spätere Präsident John Tyler). Popular Vote[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Unbeschadet des Umstands, dass alleine die Mehrheit im Wahlmännerkollegium für die Wahl zum Präsidenten ausschlaggebend ist, spricht man in Bezug auf den Stimmenanteil der „tickets“ auf Bundesebene für durch Volkswahl bestimmte Ergebnisse der Präsidentschaftswahl von der sogenannten „popular vote“. Bis weit in das 19. Jahrhundert hinein war der „popular vote“ jedoch nur bedingt aussagekräftig: Lange Zeit bestimmten zahlreiche Bundesstaaten ihre jeweiligen Wahlmänner durch Abstimmung im Parlament, nicht durch Volkswahl; zeitweilig hielt die Mehrzahl der Bundesstaaten keine Volkswahlen ab. Nur langsam setzte sich die Direktwahl der Wahlmänner durch Volksabstimmung allgemein durch. Die beiden letzten Staaten, die ihre Wahlmänner durch ihr Parlament bestimmten, waren Delaware und South Carolina: Delaware ermittelte von der Wahl von 1832 an seine Wahlmänner durch direkte Abstimmung der Wahlberechtigten, South Carolina bestimmt seine Wahlmänner erst seit der Präsidentschaftswahl 1868 durch Volkswahl. (Zumindest bei der Wahl von 1848 sah zudem das Wahlrechts des Staats Massachusetts vor, dass, sofern kein "ticket" eine absolute Mehrheit erhielt, die Entscheidung über die Wahlmänner von der Legislative getroffen wurde: In Anwendung dieser Vorschrift entschied das Parlament dieses Staates zugunsten Zachary Taylors, des Kandidaten, der im Staate die relative Mehrheit erzielt hatte.) Unter diesem Vorbehalt lässt sich konstatieren, dass vor allem die ersten Präsidenten bedeutende Quoten beim „popular vote“ erreichten, so etwa George Washington in den Wahlen von 1789 und 1792 (100 %, da ohne Gegenkandidaten angetreten), James Monroe 1820 (80,61 %), Thomas Jefferson 1804 (72,79 %), James Monroe 1816 (68,16 %), James Madison 1808 (64,73 %) und Thomas Jefferson 1800 (61,43 %). In jüngerer Zeit erzielten hohe Quoten beim Popular Vote vor allem Lyndon B. Johnson 1964 (61,05 %), Franklin D. Roosevelt 1936 (60,80 %), Richard Nixon 1972 (60,67 %) sowie Warren G. Harding 1920 (60,32 %). Das schlechteste Wahlergebnis, das je ein Kandidat einer der beiden großen Parteien einfuhr, war dasjenige des amtierenden Präsidenten William H. Taft (Republikaner) bei der Wahl von 1912, bei der er eine popular vote von 23,2 % sowie lediglich acht Wahlmännerstimmen erzielte – was allerdings vorwiegend auf den Umstand zurückzuführen war, dass er außer gegen den Kandidaten der Demokraten (Woodrow Wilson) auch gegen Theodore Roosevelt, einen populären Ex-Präsidenten aus dem eigenen Lager, anzutreten hatte. Ähnlich schlecht war das Abschneiden der Demokraten mit ihrem Kandidaten John W. Davis bei der Präsidentschaftswahl von 1924 (28,8 %) – auch in diesem Fall war mit der Progressive Party von Robert M. La Follette senior, einer Abspaltung der Republikaner, eine verhältnismäßig starke dritte Partei aufgetreten. Bis heute hält das von Thomas Jefferson erzielte Wahlergebnis in der Wahl von 1804 den Rekord des größten Stimmenvorsprungs zum Ergebnis des Kandidaten einer anderen großen Partei (45,6 %: Jefferson erzielte 72,8 % der Stimmen, sein Herausforderer Charles C. Pinckney nur 27,2 %) – sieht man von den Sonderfällen der Wahlen von 1789, 1792 und 1820 ab, zu denen bereits kein oder kein ernstzunehmender Gegenkandidat angetreten war. Bei der Zahl der Wahlmänner kommt jedoch kleinen Staaten ein größeres relatives Stimmgewicht zu – so hat der bevölkerungsreichste Staat Kalifornien (54 Wahlmännerstimmen) zwar gemäß Bevölkerungszählung 2020 die 68,5-fache Einwohnerzahl des bevölkerungsärmsten Staates Wyoming (3 Wahlmännerstimmen), aber nur die 18-fache Wahlmännerstimmenzahl. Daher kann es vorkommen, dass ein Kandidat auf Bundesebene zwar den größten Stimmenanteil erzielen, aber dennoch nicht die Mehrheit der Wahlmänner auf sich vereinen kann. In allen bislang vier Fällen, in denen das erfolgt ist, handelte es sich bei den nach Wahlmännern obsiegenden Kandidaten um Republikaner, bei lediglich den nach Popular Vote siegreichen Kandidaten um Demokraten:
Zudem erhielt bei der Wahl von 1824 John Quincy Adams 44.804 Stimmen weniger als Andrew Jackson. Allerdings ist es problematisch, hier von einer Niederlage Adams' nach Wahlstimmen zu sprechen. Abgesehen davon, dass kein Kandidat die absolute Mehrheit der Wahlmänner errungen und Adams vom Repräsentantenhaus zum Präsidenten bestimmt wurde, obwohl er über weniger Wahlmänner verfügte als Jackson, hatte nämlich ein Viertel der Staaten (sechs aus vierundzwanzig) keine Volkswahlen abgehalten, sondern die Wahlmänner auf andere Weise bestimmt. Aufgrund des „winner takes all“-Prinzip der Mehrheitswahl korreliert die Zahl der Wahlmänner auch in anderer Hinsicht mitunter nur wenig mit der popular vote. So kam Woodrow Wilson bei der Wahl von 1912 bei einem Stimmenanteil von nur 41,8 % auf einen Anteil der Wahlmännerstimmen von 81,9 %; im Jahr 1948 konnte Strom Thurmond mit seinen politisch stark auf die Wählerschaft der Südstaaten ausgerichteten „Dixiecrats“ trotz eines geringen Stimmenanteils von 2,4 % einen fast dreimal so hohen Anteil von Wahlmännerstimmen von 7,15 % erzielen (zuzüglich einer weiteren Stimme eines faithless elector)[9]. Mit Ausnahme von George W. Bush konnte keiner der Wahlsieger, die bei der Popular Vote nicht die Mehrheit hatten, eine Wiederwahl gewinnen. Der bereits 1824 sogar an Wahlmännerstimmen zweitplatzierte John Quincy Adams trat 1832 vergeblich gegen Andrew Jackson an; Hayes kündigte schon vor seiner ersten Wahl an, nur für eine Amtszeit zur Verfügung zu stehen. Harrison trat 1892 erneut gegen Cleveland an, aber unterlag dieses Mal auch nach Wahlmännern deutlich. Alleine Bush gelang es bei der Kandidatur um eine zweite Amtszeit, auch die Mehrheit der Stimmen zu erhalten. In drei Fällen erzielte ein gewählter Präsident in zwei Wahlen keine Mehrheit bei der "popular vote", was in allen Fällen zu seiner Abwahl führte: John Quincy Adams (1824 und 1828[10]), Benjamin Harrison (1888 und 1892) und Donald Trump (2016 und 2020). Nur fünf Präsidenten gelang es, trotz eines im Vergleich zur Vorwahl gesunkenen Anteils an der "popular vote" eine Wiederwahl zu erreichen: James Madison (1812), Andrew Jackson (1832)[11], Grover Cleveland (1892), Franklin D. Roosevelt (1940 und 1944) sowie Barack Obama (2012). Im Fall Grover Clevelands lag die "popular vote" sogar unter der von ihm verlorenen Wahl von 1888, als Benjamin Harrison trotz Niederlage bei der "popular vote" an Wahlmännerstimmen an ihm vorbeigezogen war. Darüber hinaus erreichten zahlreiche gewählte Präsidenten nur mit relativer Mehrheit die Popular Vote. Besonders knapp fiel das Ergebnis im Jahr 1880 aus, als James A. Garfield lediglich mit knapp 2000 Stimmen oder weniger als 0,1 % Vorsprung gewählt wurde, sowie 1960, als John F. Kennedy mit etwa 110.000 Stimmen Vorsprung oder 0,2 % der Stimmen die relative Mehrheit erhielt. Darüber hinaus erzielten die jeweiligen Wahlsieger bei zwölf weiteren Wahlen keine absolute Mehrheit aller Stimmen: James Polk bei der Präsidentschaftswahl 1844, Zachary Taylor 1848, James Buchanan 1856, Abraham Lincoln 1860, Grover Cleveland 1884 und 1892, Woodrow Wilson 1912 und 1916, Harry S. Truman 1948, Richard Nixon 1968 sowie Bill Clinton 1992 und 1996. Bemerkenswerterweise war die Wahl Franklin Pierces im Jahr 1852 für achtzig Jahre die letzte Präsidentschaftswahl, in der ein Kandidat der Demokraten die absolute Mehrheit der Wählerstimmen erringen konnte – das gelang erst wieder Franklin D. Roosevelt im Jahr 1932. In absoluten Zahlen wurden durch die Kandidaten der Wahl von 2020 beim Popular Vote die höchsten Stimmenzahlen überhaupt erreicht – und zwar sowohl durch den Wahlsieger Joe Biden (81.268.924 Stimmen) als auch durch seinen Kontrahenten Donald Trump (74.216.154 Stimmen), gefolgt von Barack Obama 2008 (69.498.516 Stimmen) und 2012 (65.915.795 Stimmen). Zu den wichtigsten Faktoren des Rekords von 2020 zählt die damals für amerikanische Verhältnisse ungewöhnlich hohe Wahlbeteiligung. Präsidentschaftsübergang[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Zwischen Wahl und Amtseinführung wird, sofern ein neuer Präsident gewählt wurde, ein Regierungswechsel vorbereitet. Als politischer Prozess wurde dieser 1963 mit dem Presidential Transition Act of 1963 Pub.L. 88-277 gesetzlich eingeführt, um bei der Machtübergabe eine gute Staatsführung zu gewährleisten. Verschiedene Gesetze sind darauf ausgerichtet, dem President-elect die Einarbeitung in das Amt zu erleichtern, und enthalten Nachfolgeregelungen für den Fall seiner Nichtwählbarkeit durch das Wahlmännerkollegium. Wahlmännerkollegium[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Verteilung der Wahlmänner für die Präsidentschaftswahlen 2012 bis 2020 Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet, treffen sich die Wahlmänner der Staaten in den einzelnen Bundesstaaten im Dezember nach der Wahl zur Stimmabgabe: Das 538-köpfige Wahlmännerkollegium tritt als solches also nie zusammen. Die Wahlmänner geben ihre Stimmen für Präsident und Vizepräsident getrennt ab. George Washington vereinte bei den beiden ersten Präsidentschaftswahlen (1789 und 1792) jeweils sämtliche Wahlmännerstimmen auf sich, was nach ihm keinem Präsident mehr gelang, wenngleich bei acht weiteren Wahlen Wahlmänner-Stimmanteile von mehr als 90 % erreicht wurden – darunter James Monroe 1820 (231 Wahlmännerstimmen bei einer Gegenstimme, 99,57 %), Franklin D. Roosevelt 1936 (523 zu 8, 98,49 %), Ronald Reagan 1984 (525 zu 13, 97,58 %, zugleich die höchste Zahl bislang erzielter Wahlmännerstimmen) und Richard Nixon 1972 (520 zu 17, 96,65 %). Am anderen Ende der Skala findet sich die Wahl von 1824, als keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit der Wahlmännerstimmen auf sich vereinte und das Repräsentantenhaus John Quincy Adams zum Präsidenten kürte, der bis heute der einzige Präsident ist, der ohne Mehrheit der Wahlmänner in dieses Amt gelangte. Rutherford B. Hayes wurde mit der denkbar knappsten Mehrheit von einer einzigen Wahlmännerstimme gewählt (50,14 %), was allerdings auch auf die Besonderheiten der Wahl von 1876 zurückzuführen war, als es bei zunächst unklarem Wahlausgang und unklarer Zusammensetzung des Wahlmännerkollegiums zu einem Konflikt kam, der letzten Endes durch einen Kompromiss beigelegt wurde. In mehreren weiteren Wahlen wurden nur knappe Mehrheiten an Wahlmännern erzielt, so etwa im Jahr 2000, als George W. Bush auf 271 zu 266 Wahlmännerstimmen kam (50,47 %), und 1796, als John Adams 71 zu 68 Wahlmännerstimmen (51,08 %) erzielte. Bislang kam es bei drei Wahlen (1848, 1880 und 2020) zu einem Gleichstand der Kandidaten der großen Parteien in Hinblick auf die Zahl der jeweils von ihnen gewonnenen Bundesstaaten (wenngleich auch nicht zu einem Gleichstand der Wahlmännerstimmen). Nicht selten werden die Wahlmännerstimmen einem der Kandidaten bei sehr knappen Mehrheiten auf Bundesstaatenebene zugeschlagen; mitunter entscheiden dabei sehr wenige Stimmen darüber, welcher Kandidat die entscheidenden Wahlmännerstimmen erhält. Bei der Wahl von 1884 kam es in drei Bundesstaaten zu einer Stimmendifferenz von weniger als 1 %, in zehn weiteren zu einer Stimmdifferenz von zwischen 1 % und 5 %. Den Ausschlag gab der Staat New York, den der Wahlsieger Grover Cleveland mit einer Differenz von 0,1 % (1.149 Stimmen) gewann. Die Präsidentschaftswahl des Jahres 2000 wurde in Florida entschieden, wo George W. Bush einen Vorsprung von lediglich 537 Stimmen erzielte, was einer Stimmdifferenz von 0,009 % entsprach. Nicht wahlentscheidend, aber in Hinblick auf die Stimmenzahl nochmals knapper war zum Beispiel der Wahlausgang im Bundesstaat Hawaii bei der Wahl von 1960, als Kennedy eine Mehrheit von 115 Stimmen erzielte (ein Vorsprung von etwa 0,062%). In den ersten vier Wahlen (bis einschließlich der Wahl von 1800) wurden Präsident und Vizepräsident nicht getrennt gewählt, sondern der Erstplatzierte wurde Präsident, der zweite Vizepräsident. Nachdem es bei der Wahl von 1800 zu einem Gleichstand zwischen Thomas Jefferson und Aaron Burr gekommen war und erst nach sechsunddreißig Wahlgängen im Repräsentantenhaus eine Entscheidung (zugunsten Jeffersons) herbeigeführt werden konnte, wurde diese Regelung durch den 1804 in Kraft getretenen 12. Verfassungszusatz geändert. Die Wahlmänner sind zwar gehalten, die Stimme demjenigen Kandidaten zu geben, auf dessen Konto sie gewählt wurden; das wird jedoch durch die geheime Wahl oder durch sehr niedrige Strafen im Falle des Nichteinhaltens nicht garantiert. Nur fünf Bundesstaaten (Kalifornien, Oklahoma, New Mexico sowie North und South Carolina) sehen überhaupt Geldbußen vor, lediglich in vierzehn Staaten ist vorgesehen, dass abweichende Stimmen ungültig sind. Aus diesem Grund kommt es regelmäßig vor, dass einzelne Wahlmänner entgegen dem Wählerauftrag stimmen. Allerdings hat ein solcher faithless elector (untreuer Wahlmann) noch nie dazu geführt, dass der andere Kandidat gewählt oder die Wahl mangels einer absoluten Mehrheit der Wahlmännerstimmen auf das Repräsentantenhaus verlagert wurde[12]. Zu den bekannteren Beispielen für faithless electors zählen 2 Wahlmännerstimmen für den nach zwei Amtszeiten nicht mehr angetretenen George Washington bei den Wahlen von 1796, sowie die faithless electors der Wahl von 1872. Damals war Horace Greeley, der von den Demokraten unterstützte Kandidat der Liberal-Republikanischen Partei, nach der Präsidentschaftswahl, aber noch vor der Stimmabgabe durch die Wahlmänner verstorben. Hierauf erhielten (neben ungültigen drei Stimmen für den toten Horace Greeley) vier Personen, die nicht als Präsidentschaftskandidat zur Wahl angetreten waren, Wahlmännerstimmen für die Wahl zum Präsidenten, darunter 42 Stimmen für den Demokraten Thomas A. Hendricks und 18 Stimmen für Benjamin G. Brown, Greeleys running mate. Außergewöhnlich viele faithless electors traten auch bei der Wahl von 1960 (15 demokratische Wahlmännerstimmen für Harry Byrd) sowie bei der Wahl von 2016 auf, als fünf Wahlmänner, die Hillary Clinton, und zwei, die Trump verpflichtet waren, ihre Stimme auf fünf verschiedene Personen verwendeten, die bei der Wahl nicht angetreten waren (zuzüglich zweier weiterer abweichender Stimmen, die aber ungültig waren). Erstaunlicherweise erhielten mehrere Personen, die später zum Präsidenten gewählt wurde, bereits in der vorhergehenden Wahl, in der sie noch nicht als Kandidat angetreten waren, jeweils eine Wahlmännerstimme von einem faithless elector: John Quincy Adams und Ronald Reagan erhielten bereits in den Wahlen von 1820 bzw. 1976, zu denen sie nicht als Kandidat angetreten waren, je eine Wahlmännerstimme – beide wurden vier Jahre später tatsächlich zum Präsidenten gewählt (John Quincy Adams hatte darüber hinaus 1808 eine Vizepräsidentenstimme erhalten). In der Wahl von 1824 erhielt der 1836 gewählte Martin Van Buren bereits neun Stimmen für die Vizepräsidentschaft, in der Wahl von 1840 erhielt der 1844 zum Präsidenten gewählte James K. Polk bereits eine Stimme für das Amt des Vizepräsidenten. 1808 erhielt James Monroe, der 1816 und 1820 zum Präsidenten gewählt werden sollte, bereits drei Stimmen von faithless electors für das Amt des Vizepräsidenten. Barry Goldwater erhielt 1960 eine Wahlmännerstimme als Vizepräsident und trat bei der Wahl von 1964 als Präsidentschaftskandidat der Republikaner an, unterlag allerdings dem Amtsinhaber Lyndon B. Johnson. Nach der Wahl von 1840 bekamen unter anderem vier Personen Wahlmännerstimmen (als Präsidentschafts- oder Vizepräsidentschaftskandidaten), die entweder bereits Präsident waren oder es (und zwar zeitlich direkt aufeinander folgend) noch werden sollten: der amtierende Präsident Martin Van Buren, dessen Nachfolger William H. Harrison, dessen running mate und Nachfolger John Tyler sowie (aufgrund der Stimme eines faithless elector) dessen Nachfolger James Polk. Demgegenüber ist es weniger außergewöhnlich, wenn im Zuge einer Wahl gleich drei (gegenwärtige, frühere und künftige) Präsidenten Wahlmännerstimmen für die Präsidentschaft oder Vizepräsidentschaft erhalten: so erfolgte das bei den Wahlen von 1792, 1796 (wegen einiger Wahlmännerstimmen für den scheidenden Präsidenten George Washington), 1808 (eine Vizepräsidentenstimme für den späteren Präsidenten John Quincy Adams), 1836, 1848, 1912, 1920, 1960, 1976 (eine Wahlmännerstimme für den nicht als Kandidat angetretenen, 1980 gewählten Reagan) und 1980. Im Jahr 2000 kam es zu einer ausdrücklichen Stimmenthaltung aus Protest dagegen, dass die Bürger von Washington D. C. im Senat nicht vertreten sind; in mehreren Wahlen gaben einzelne Wahlmänner ihre Stimmen nicht ab (je drei in den Wahlen von 1788/89 und 1792 sowie je einer bei den Wahlen von 1812 und 1864). Auszählung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]→ Siehe auch: Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten, Auszählung der Stimmen Anfang Januar nach der Wahl werden die Stimmabgaben der Wahlmänner in den 51 Gebietseinheiten dann in einer seltenen gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus ausgezählt. Diese Aufgabe kommt dem Präsidenten des Senats, also dem noch amtierenden Vizepräsidenten, zu. Nach Ende der Auszählung verkündet dieser, wer zum Präsidenten und zum Vizepräsidenten gewählt worden ist. Hat keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit der Wahlmännerstimmen (also 270) auf sich vereinigt, so wählt gegebenenfalls das Repräsentantenhaus den Präsidenten und der Senat den Vizepräsidenten. Im Repräsentantenhaus gilt dabei ein spezieller Wahlmodus. Die Abgeordneten eines Staates haben gemeinsam eine Stimme, die sie einem der drei Kandidaten mit den meisten Stimmen im Wahlmännerkollegium geben müssen. Können sie sich nicht einigen, gibt der Staat keine Stimme ab. Der Kandidat, der die Mehrheit der Staaten (derzeit 26) hinter sich vereinigen kann, ist zum Präsidenten gewählt. Ein solcher Fall ist jedoch angesichts der meist eindeutigen Zweiteilung des amerikanischen Parteiensystems seit rund zweihundert Jahren nicht mehr vorgekommen. Der letzte Präsident, der durch das Repräsentantenhaus gewählt wurde, war John Quincy Adams im Jahr 1824, nachdem die damalige Wahl keine eindeutige Mehrheit der Wahlmännerstimmen erbracht hatte. Bis zur Verabschiedung des 20. Verfassungszusatzes fand diese Wahl im scheidenden Kongress statt, seitdem ist das neu gewählte Repräsentantenhaus zuständig. Da der District of Columbia kein Staat ist und im Repräsentantenhaus nur einen nicht stimmberechtigten Abgeordneten hat, verliert er in diesem Wahlverfahren wieder sein Stimmrecht. Amtseinführung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Ablauf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Am auf die Wahl folgenden 20. Januar schließlich wird zunächst der Vizepräsident, dann der Präsident um genau 12.00 Uhr Ortszeit in der Bundeshauptstadt vereidigt. Zwischen Volkswahl im November und Vereidigung liegen also über zwei Monate. Das hat den Hintergrund, dass es noch Wahlmodalitäten gibt und der Gewählte (president-elect) seine Regierungsmannschaft noch zusammenstellen muss. In früheren Zeiten dauerte das zum Teil lange Reisen noch wesentlich länger als heute, darum fand bis einschließlich 1933 die Vereidigung sogar erst am 4. März statt. Mit dem 20. Verfassungszusatz wurde das Datum dann auf den 20. Januar verlegt. Das geschah unter anderem, um die "lame duck"-Zeit des scheidenden Präsidenten abzukürzen, von dem in dieser Zeit grundsätzlich erwartet wird, keine wichtigen Entscheidungen mehr zu treffen, und der somit (spätestens) zwischen der Wahl und dem Ende seiner Amtszeit weitgehend handlungsunfähig ist. Der Eid lautet in einer deutschen Übersetzung:
Traditionellerweise nennt der Präsident nach „I“ seinen Namen, legt den Eid auf eine Bibel ab und fügt die Worte „so help me God“ („so wahr mir Gott helfe“) hinzu; das gehört aber nicht zur verfassungsmäßig vorgeschriebenen Eidesformel.[13] Historisches[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]In den Jahren 1821, 1849, 1877 und 1917 fiel der 4. März auf einen Sonntag, was in Hinblick auf die Sonntagsruhe für die Amtseinführung als problematisch angesehen wurde. In den ersten beiden genannten Jahren wurde die Vereidigung James Monroes bzw. Zachary Taylors daher um einen Tag auf den 5. März verschoben. 1877 wurde Rutherford B. Hayes bereits am vorangehenden Samstag, den 3. März 1877 vereidigt, als bislang einziger Präsident also am Tag vor seinem Amtsantritt – die vorgezogene Vereidigung ging auf den Umstand zurück, dass nach der umstrittenen Wahl von 1876 nach langer und erbitterter Auseinandersetzung eine Übereinkunft über die Präsidentschaft Hayes' erst am Vortag, den 2. März 1877, erzielt werden konnte, und man einer befürchteten weiteren Intervention der Demokraten zuvorkommen wollte. Hayes wurde am darauffolgenden Montag, den 5. März 1877, öffentlich in das Amt eingeführt. Woodrow Wilson war 1917 der erste Präsident, der den Eid am Sonntag ablegte, was allerdings in kleinem Rahmen erfolgte – die öffentliche Inaugurationszeremonie fand auch in seinem Fall am darauffolgenden Montag statt. Dieses Vorgehen behielt man bei, als der Tag des Amtsantritts auf den 20. Januar verschoben wurde: Seither wurden Eisenhower 1957, Reagan 1983 und Obama 2013 in kleinem Rahmen am Sonntag, jedoch öffentlich am darauffolgenden Montag ins Amt eingeführt. Nach dem Rücktritt Richard Nixons erfolgte die Vereidigung des Vizepräsidenten Gerald Ford binnen kürzester Zeit: nachdem die Rücktrittserklärung dem Weißen Haus am 9. August 1974 um 11.35 Uhr dem Außenminister Henry Kissinger zugestellt worden war, wurde Ford eine halbe Stunde später um 12.05 Uhr vereidigt. Auch nach dem Tod des Präsidenten erfolgt eine Vereidigung gewöhnlich umgehend. War die Vereidigung des ersten nachrückenden Vizepräsidenten der amerikanischen Geschichte, John Tyler, erst zwei Tage nach dem Tod des Vorgängers William Henry Harrison und die Vereidigung Millard Fillmores nach dem Tod Zachary Taylors (9. Juli 1850) am Tag darauf erfolgt, so erfolgte die Vereidigung Andrew Johnsons bereits etwa drei Stunden nach dem Tode Abraham Lincolns am 15. April 1865. Auch die meisten weiteren Vereidigungen erfolgten binnen weniger Stunden nach dem Tod des Präsidenten: Lyndon B. Johnson wurde bereits gut zwei Stunden nach dem Attentat auf seinen Vorgänger John F. Kennedy an Bord der Air Force One vereidigt. Die Vereidigung Harry S. Truman erfolgte nur gut dreieinhalb Stunden nach dem Tod Franklin D. Roosevelts, die Vereidigung Chester A. Arthurs erfolgte kurz nach zwei Uhr nachts in seiner New Yorker Wohnung durch einen Richter des New York Supreme Court, keine vier Stunden nach dem am späten Abend des Vortags erfolgten Tod seines Vorgängers James A. Garfield. Lediglich die Vereidigung Theodore Roosevelts, die etwas über zwölf Stunden nach dem Tode William McKinleys am 14. September 1901 erfolgte, nahm vergleichsweise etwas mehr Zeit in Anspruch. Calvin Coolidge, der sich im Sommer 1923 zur Zeit des Todes seines Vorgängers Warren G. Harding gerade – telefonisch nicht erreichbar – auf Heimaturlaub in Vermont aufhielt, wurde nach Übermittlung der Nachricht durch einen Boten etwa sieben Stunden nach Hardings Tod von seinem anwesenden Vater, einem Friedensrichter und Notar, vereidigt. In einigen Fällen wurden Präsidenten der Vereinigten Staaten ein zweites Mal vereidigt. So erfolgte zwei Tage nach der ersten Vereidigung Chester A. Arthurs eine weitere Vereidigung in Washington, D. C., durch den Chief Justice Morrison R. Waite. Auch Calvin Coolidge wurde vierzehn Tage später in Washington durch einen Bundesrichter des Bezirksgerichts für den District of Columbia erneut vereidigt. Diese zunächst geheim gehaltene zweite Vereidigung soll erfolgt sein, um jedem Zweifel an der Gültigkeit der Vereidigung Coolidges zu begegnen, da unklar war, ob ein Richter eines Bundesstaates den Eid in dieser Bundesangelegenheit abzunehmen befugt war. Zwar war bereits George Washingtons erster Amtseid im Jahr 1789 durch einen Richter des seinerzeitigen New York Court of Chancery, des höchsten New Yorker Gerichts, abgenommen worden, jedoch war der Supreme Court der Vereinigten Staaten zu diesem Zeitpunkt noch nicht konstituiert. Barack Obama legte den Eid zu Beginn seiner ersten Amtszeit am Tag nach der Inauguration ein zweites Mal ab, weil die Wiedergabe des Amtseids (infolge eines Versprechers des den Eid abnehmenden Chief Justice John Roberts) nicht fehlerfrei vor sich gegangen war[14]. George Washington hatte bei seiner Vereidigung 1789 bei seinem Eid eine Bibel verwendet, die er anschließend küsste; seinem Vorbild folgten die meisten Präsidenten. Lediglich John Quincy Adams, der auf ein Gesetzbuch schwor[15], sowie (bei seiner ersten Vereidigung[16]) Theodore Roosevelt schworen nicht auf eine Bibel; Lyndon B. Johnson schwor bei seinem Amtseid in der Air Force One auf ein katholisches Messbuch, das mit einer Bibel verwechselt worden war. Dwight D. Eisenhower war der erste Präsident, der von einem Kuss absah, er sprach stattdessen ein Gebet. Mehrere Präsidenten der jüngeren Vergangenheit (Truman, Eisenhower, Nixon, George H. W. Bush, Obama und Trump) schworen auf zwei Bibeln. Eine Amtsantrittsrede war bei wegen Vorversterbens des Präsidenten in sein Amt nachrückenden Vizepräsidenten zunächst unüblich: die ersten vier Vizepräsidenten, die auf einen verstorbenen Präsidenten folgten, verzichteten darauf. Erst der im Jahr 1901 auf den ermordeten William McKinley folgende Theodore Roosevelt ließ seiner Vereidigung eine inaugural address folgen. Üblicherweise nimmt der scheidende Amtsvorgänger an der Amtseinführungszeremonie teil, allerdings verzichteten mehrere Präsidenten darauf, teils (mutmaßlich) aufgrund persönlicher oder politischer Gegensätze, teils aus anderen Gründen: John Adams nahm nicht an der Amtseinführung Jeffersons teil, John Quincy Adams nicht an der Jacksons, Martin Van Buren (aus unbekannten Gründen) nicht an der Amtseinführung William H. Harrisons, Andrew Johnson setzte anstelle einer Teilnahme an der Inauguration seines Nachfolgers Grant eine letzte Kabinettssitzung an, Trump nahm an der Amtseinführung Bidens nicht teil[17]. Da ein Chief Justice auf Lebenszeit ernannt wird, ist es die Regel, dass er im Laufe seiner Amtszeit regelmäßig mehrere gewählte oder wiedergewählte Präsidenten vereidigt. Die meisten Amtseide nahm Chief Justice John Marshall ab – neunmal in der Zeit von 1801 (erste Vereidigung Jeffersons) bis 1833 (zweite Vereidigung Jacksons). Zwei Präsidenten wurden durch einen ihrer Vorgänger vereidigt: Calvin Coolidge im Jahr 1924 (zu Beginn seiner zweiten Amtszeit) und Herbert Hoover im Jahr 1928. Ihre Vereidigung erfolgte durch den an den Supreme Court gewechselten Chief Justice William H. Taft. Amtszeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die Amtszeit des Präsidenten beträgt vier Jahre. Sie beginnt am 20. Januar um 12:00 Uhr und endet nach vier Jahren wieder um dieselbe Zeit. Ein Präsident kann maximal zwei Amtszeiten absolvieren (siehe unten). Die Amtszeit kann durch Rücktritt oder Tod vorzeitig enden. Nachfolge bei vorzeitigem Amtsende[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Scheidet der Präsident vorzeitig aus dem Amt aus, so wird der Vizepräsident sofort neuer Präsident. Dessen Amtszeit endet mit dem ursprünglichen Ende der Amtszeit des Vorgängers. Scheidet der Vizepräsident vorher aus dem Amt, so kann der Präsident gemäß dem 25. Verfassungszusatz mit Zustimmung von Senat und Repräsentantenhaus einen neuen Vizepräsidenten ernennen. Gibt es zum Zeitpunkt der Vakanz des Präsidentenamtes trotzdem keinen Vizepräsidenten, so regelt der Presidential Succession Act, dass der Sprecher des Repräsentantenhauses geschäftsführender Präsident wird. Steht auch dieser nicht zur Verfügung, sind der Präsident pro tempore des Senats der Vereinigten Staaten und dann die Kabinettsmitglieder die nächsten in der Reihe. Möglichkeit der Wiederwahl[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Vor 1951 gab es noch keine formelle Beschränkung der Wiederwahl. Allerdings hatte der erste Präsident, George Washington, auf eine dritte Amtszeit verzichtet, was von fast allen seinen Nachfolgern als Tradition beibehalten wurde. Nur Ulysses S. Grant, der sich (nachdem er 1876 zunächst nicht erneut angetreten war) im Jahr 1880 um eine dritte Amtszeit bemühte, aber von seiner Partei nicht als Kandidat aufgestellt wurde, Theodore Roosevelt, der 1912 (vergeblich) für eine dritte Amtszeit kandidierte, und Franklin D. Roosevelt hielten sich nicht an diese Tradition. Letzterer kandidierte erfolgreich 1940 für eine dritte und 1944 für eine vierte Amtszeit; er starb im April 1945 im Amt. Woodrow Wilson hatte zwar über eine dritte Amtszeit nachgedacht; auch abgesehen davon, dass diese Überlegungen von führenden Politikern seiner Partei nicht unterstützt wurden, wurden seine Pläne jedoch durch einen Schlaganfall vereitelt, der ihn für den Rest seiner zweiten Amtsperiode in seiner Amtsführung stark einschränkte. Im Jahr 1947 initiierte der Kongress den Verfassungszusatz, der nur noch die einmalige Wiederwahl zulässt. Er trat als 22. Verfassungszusatz im Jahr 1951 in Kraft, als wie von der Verfassung verlangt drei Viertel der Bundesstaaten ihre Zustimmung gegeben hatten. Seitdem darf ein Präsident nur einmal wiedergewählt werden. Dabei ist es belanglos, ob die bisherigen Amtszeiten direkt aufeinander gefolgt sind oder nicht. Allerdings ist es dennoch möglich, dass eine Person länger als acht Jahre Präsident ist. Scheidet der Präsident vorzeitig aus dem Amt aus, wird der Vizepräsident zum neuen Präsidenten und vollendet die angebrochene vierjährige Amtszeit seines Vorgängers. Dieser Vizepräsident darf sich zur Wiederwahl stellen, wenn er von den vier Jahren nicht mehr als zwei amtiert hat. Eine Person kann also höchstens knapp zehn Jahre Präsident sein: Die knapp zwei Jahre, die ein Vizepräsident als Nachrücker amtiert hat, und dann zwei volle eigene Amtszeiten. Im ungünstigsten Fall kann so ein Vizepräsident nur etwas mehr als sechs Jahre lang Präsident sein:
Umstritten ist es, ob eine Person ihre Amtszeit noch auf andere Weise verlängern kann. So besagt der Wortlaut des Verfassungszusatzes, dass eine Person nicht mehr als zweimal ins Präsidentenamt gewählt werden darf. Es ist jedoch möglich, noch auf andere Wege ins Amt zu gelangen. Wenn ein Präsident vorzeitig das Amt beendet, wird der Vizepräsident zum Nachfolger. Ist dies nicht möglich, wird der Sprecher des Repräsentantenhauses neuer Präsident. Allerdings besagt der 12. Verfassungszusatz: Eine Person ist nur dann zum Vizepräsidenten wählbar, wenn sie auch zum Präsidentenamt wählbar ist. Daraus ließe sich logisch folgern, dass ein ehemaliger Präsident, der nicht mehr als Präsident kandidieren darf, auch kein Kandidat für die Vizepräsidentschaft sein darf. Ein solcher Vizepräsident könnte bei Bedarf nämlich nicht den Präsidenten ersetzen. Diese Interpretation ist aber umstritten, denn man könnte argumentieren, dass ein Vizepräsident eben nicht der Präsident ist und auch nicht werden muss.[18][19][20] Da bisher kein ehemaliger Präsident als Vizepräsident kandidiert hat, wurde die Frage noch nicht höchstrichterlich überprüft. Hillary Clinton, die 2016 als Präsidentschaftskandidatin der Demokraten gegen Donald Trump antrat, hatte nach eigenen Angaben zunächst erwogen, ihren Ehemann Bill Clinton als Vizepräsidenten zu nominieren. Bill Clinton hatte 1993 bis 2001 als Präsident gedient. Ihr sei von dem Plan abgeraten worden, weil er verfassungswidrig sei.[21] Amtsenthebung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Der Kongress kann durch ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) den Präsidenten seines Amtes entheben. Als mögliche Gründe für ein solches Verfahren werden in der Verfassung Verrat, Bestechung und andere „High Crimes and Misdemeanors“ genannt. Letzterer Begriff stammt aus dem englischen Recht und beinhaltete zu der Zeit, als die Verfassung geschrieben wurde, allgemein Amtsmissbrauch und Fehlverhalten in öffentlichen Ämtern. Wenn durch das Repräsentantenhaus in einfacher Mehrheit ein Beschluss zum Impeachment gefasst wurde, wird vom Senat nach einem gerichtsartigen Verfahren ein Urteil gefällt – der Präsident kann mit einer Zweidrittelmehrheit des Amtes enthoben werden. In der US-Geschichte wurden drei Impeachment-Verfahren gegen US-Präsidenten durchgeführt, welche allesamt scheiterten: die Verfahren gegen Andrew Johnson 1868, Bill Clinton 1999 und das Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump 2020[22] endeten jeweils mit einem Freispruch. Bei Johnson wurde zwar eine deutliche Mehrheit erreicht, aber die Zweidrittelmehrheit wurde knapp verfehlt. Bei Clinton und Trump wurde im Senat auch keine einfache Mehrheit erreicht. Das zweite Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump wurde am 6. Januar 2021 nach der gewaltsamen Erstürmung des Kapitols in Washington eingeleitet, also kurz vor dem regulären Ende seiner Amtszeit. Zu einem Schuldspruch kam es auch hier nicht, weil im Senat die erforderliche Zweidrittelmehrheit nicht erreicht wurde. Im Jahr 1974 stand Präsident Richard Nixon wegen der Watergate-Affäre unter Druck. Allerdings gab es kein Impeachment-Verfahren. Damals behandelte zwar bereits der zuständige Ausschuss des Repräsentantenhauses die Frage. Es zeichnete sich eine Mehrheit für eine Anklageerhebung ab. Nixon kam einer wahrscheinlichen Verurteilung jedoch zuvor, indem er zurücktrat. Erklärung der Amtsunfähigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Der Präsident kann auch für amtsunfähig erklärt werden. Dies kann er selbst tun, woraufhin der Vizepräsident das Amt kommissarisch ausübt, bis der Präsident sich wieder als amtsfähig erklärt. Dies ist schon mehrfach vorgekommen, wenn der Präsident sich medizinischen Behandlungen unterzog, die eventuell zu vorübergehender Amtsunfähigkeit führen konnten. Der Vizepräsident und eine Mehrheit des Kabinetts können den Präsidenten ebenfalls für amtsunfähig erklären. Sie erklären dies schriftlich gegenüber dem Sprecher des Hauses und dem president pro tempore des Senates. Die Befugnisse des Präsidenten gehen dann auf den Vizepräsidenten über. Der Präsident kann danach dennoch erklären, dass er amtsfähig sei und seine Befugnisse nach vier Tagen Wartezeit wieder übernehmen. Erneuern der Vizepräsident und die Mehrheit des Kabinetts ihre Erklärung, muss der Kongress innerhalb von 21 Tagen entscheiden. Die Erklärung der Amtsunfähigkeit kann dann nur durch eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern des Kongresses aufrechterhalten werden. Ausschlaggebend für diese Regelung, die auf das Anfang 1965 initiierte und 1967 in Kraft getretene 25. Amendment zurückgeht, war der Kalte Krieg im Allgemeinen, der jederzeit rasche und verlässliche Entscheidungen von zuständiger Stelle erfordern konnte, und das Attentat auf John F. Kennedy im Besonderen. Den Initiatoren stand dabei die durch einen Anschlag bedingte, bis zu seinem Tod gut zweieinhalb Monate anhaltende Amtsunfähigkeit James A. Garfields im Jahr 1881 und die von einem Schlaganfall herrührende schwere Beeinträchtigung der Amtsfähigkeit Woodrow Wilsons vom Oktober 1919 bis März 1921 vor Augen. In beiden Fällen hatte sich gezeigt, dass der jeweilige Vizepräsident ablehnte, Schritte zu unternehmen, um zumindest die Vertretung zu übernehmen – und zwar nicht nur wegen der Unklarheiten, wer bei Ausfall des Präsidenten zur Geschäftsführung berufen war, sondern (gerade aufgrund dieser Unsicherheit) auch aus Sorge, als „Usurpator“ zu gelten. Chester A. Arthur, Vizepräsident unter James A. Garfield, wurde von Mitgliedern des Kongresses gedrängt, die Geschäftsführung zu übernehmen, weigerte sich jedoch und verbrachte den Sommer 1881 in seiner New Yorker Wohnung, wo er nach dem Tode Garfields auch vereidigt wurde; Thomas R. Marshall, Vizepräsident unter Woodrow Wilson, wurde zwar nicht in die ganze Wahrheit über den Zustand des Präsidenten eingeweiht, er vermied es allerdings, sich genauer danach zu erkundigen, aus der Befürchtung heraus, man würde ihn beschuldigen, „sich nach seinem [Wilsons] Platz zu sehnen“ (longing for his place).[23] Im ersten Falle wurde das Vakuum praktisch gar nicht ausgefüllt, im zweiten Falle in problematischer Weise – nicht zuletzt durch die Tätigkeit der First Lady Edith Wilson, die unter anderem darüber entschied, welche Angelegenheiten ihrem Ehemann unterbreitet wurden. Die heutige Regelung ist im Kern die Kodifizierung einer inoffiziellen Übereinkunft zwischen Eisenhower und seinem Vizepräsidenten (dem späteren Präsidenten) Richard Nixon nach einem Herzanfall Eisenhowers im September 1955. Demnach sollten Nixon im Fall der durch den Präsidenten oder gegebenenfalls durch Nixon selbst erklärten Amtsunfähigkeit Eisenhowers bestimmte Befugnisse zustehen, bis Eisenhower seine wiederhergestellte Amtsfähigkeit erklärte. Die Amtszeit eines geschäftsführenden Präsidenten (siehe oben) ist ebenfalls begrenzt. Die Person bleibt so lange im Amt, bis ein gewählter Präsident das Amt antritt (das maximal bis zur nächsten Wahl). Ist ein geschäftsführender Präsident wegen einer vorübergehenden Amtsunfähigkeit sowohl des Präsidenten als auch des Vizepräsidenten im Amt, endet die Amtszeit automatisch, sobald einer der beiden wieder amtsfähig ist. Die 2-Jahres-Regelung zum Vizepräsidenten gilt für geschäftsführende Präsidenten sinngemäß. Entlohnung und Privilegien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Dem ersten Präsidenten, George Washington, stand ein jährliches Gehalt in Höhe von 25.000 US-Dollar zu, das er als wohlhabender Mann nicht annahm. Seit 2001 erhält der Präsident ein Gehalt in Höhe von 400.000 US-Dollar pro Jahr. Donald Trump hatte nach seinem Wahlsieg im Herbst 2016 angekündigt, nach seinem Amtsantritt auf ein Präsidentengehalt zu verzichten und lediglich symbolisch einen Dollar pro Jahr anzunehmen, was er nach einem großen Mediendruck auch tat. Vor ihm hatten bereits Herbert Hoover und John F. Kennedy ihr Gehalt gespendet.[24] Die heutigen Präsidenten können im Weißen Haus leben und arbeiten, allerdings wird ihnen die private Nutzung der Küche in Rechnung gestellt – es sei denn, es handelt sich um ein offizielles Staatsbankett. Sie können an Bord der Air Force One und anderer dem Präsidenten zur Verfügung stehender Verkehrsmittel alle Dinge erledigen, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendig sind. Ferner steht dem Amtsinhaber der Landsitz des Präsidenten in Camp David zur Verfügung, auf den auch ausländische Würdenträger häufig eingeladen werden. Der Präsident und seine Familie werden jederzeit vom Secret Service beschützt. Traditionell dient das Gehalt des Präsidenten, des höchsten Amtsträgers in den Vereinigten Staaten, als Obergrenze für die Bezahlung von Regierungsangestellten. Daher musste 2001, als sich das Gehalt von hohen Beamten dem des Präsidenten immer weiter annäherte, die Entlohnung des Präsidenten angehoben werden, um diese Beamten weiterhin nach diesem Muster bezahlen zu können. Auch frühere Präsidenten und ihre Familie erhalten bis zum Tod des Präsidenten Personenschutz; von 1997 bis 2013 galt dies nur für höchstens zehn Jahre nach dem Ausscheiden aus dem Amt. Hinzu kommen Leistungen wie ein kostenloses Büro, ein Diplomatenpass und Haushaltsmittel für Bürohilfe und Assistenten. Im Jahr 2020 betrug die Pension 205.700 US-Dollar pro Jahr.[25][26] Grundlage für die Ansprüche nach der Präsidentschaft ist der 1958 verabschiedete Former Presidents Act. Er wurde erlassen, als bekannt wurde, dass der 1953 aus dem Amt geschiedene Harry S. Truman lediglich etwas mehr als 100 Dollar Pensionsgelder aus seiner Zeit bei den Streitkräften erhielt. Präsidenten der Vereinigten Staaten erhalten auch nach ihrer Amtszeit Briefings der US-amerikanischen Geheimdienste.[27] Amtssitz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Das Weiße Haus, Amtssitz des Präsidenten Der Präsident hat seinen traditionellen Amtssitz im Weißen Haus in Washington. Das Haus, mit dessen Grundsteinlegung 1792 die Stadtbebauung der heutigen amerikanischen Hauptstadt begann, steht seit 1800 dem amerikanischen Präsidenten und seiner Familie zur Verfügung. Es wurde 1814 im Britisch-Amerikanischen Krieg zerstört und 1819 wiederaufgebaut. Das Oval Office im Westflügel des Weißen Hauses, das Arbeitszimmer des US-Präsidenten, wird durch umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen geschützt. Ein Bunker unter dem Ostflügel des Weißen Hauses, das Presidential Emergency Operations Center, schützt den Präsidenten und seinen Stab in Notfällen. Protokollarische Ehren[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Der Präsident der Vereinigten Staaten führt keine weiteren Titel – die protokollarisch korrekte Anrede ist schlicht The President bzw. Mister President. Die Frage, mit welchen protokollarischen Ehren und Titeln der Präsident zu bedenken sei, war eine der ersten Fragen, die den ersten Kongress im Frühjahr und Sommer 1789 beschäftigten. Insbesondere Vizepräsident John Adams sowie die Mehrheit der Senatoren sprachen sich für die Einführung von Titeln aus. So schlug ein Senatskomitee die Anrede „His Highness the President of the United States of America, and Protector of their Liberties“ vor, und einer verbreiteten, aber wohl unwahren Legende zufolge soll Washington selbst die Anrede „His High Mightiness“ („Mightiness“, dt. Mächtigkeit/Gewaltigkeit) favorisiert haben. Die Mehrheit des Repräsentantenhauses weigerte sich jedoch, jegliche Titel einzuführen, die nicht von der Verfassung vorgesehen waren, so dass bis heute die bloße Amtsbezeichnung auch die korrekte Anrede darstellt. Hail to the Chief, gespielt von der U.S. Army Ceremonial Band Bei öffentlichen Auftritten des Präsidenten erklingt – wie vom Verteidigungsministerium 1952 festgelegt – als Präsidialsalut nach vier ruffles and flourishes (Trommelwirbel und Fanfaren) die Melodie, selten das Lied „Hail to the Chief“. Stattdessen kann auch das Abspielen der Nationalhymne „The Star-Spangled Banner“ erfolgen.[28] Reisetätigkeit und Transportmittel[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Der erste Präsident, der in offizieller Funktion das Gebiet der Contiguous United States (des zusammenhängenden Gebiets der USA von heute 48 Staaten) verließ, war Theodore Roosevelt, der sich 1906 persönlich von den Fortschritten beim Bau des damals unter amerikanischer Hoheit stehenden Panamakanals überzeugte. Sein Nachfolger William H. Taft besuchte im Oktober 1909 als erster amtierender Präsident Mexiko (in Ciudad Juárez), Warren G. Harding besuchte 1923 als erster Präsident auf derselben Reise sowohl das Alaska-Territorium als auch Kanada (in Vancouver). Woodrow Wilson reiste ab Dezember 1918 für sieben Monate (mit einer kurzen Unterbrechung) als erster amtierender Präsident nach Europa, insbesondere zur Teilnahme an der Pariser Friedenskonferenz 1919. Der erste amtierende Präsident, der das Hawaii-Territorium besuchte, war Franklin D. Roosevelt im Jahr 1944[29]. Der letzte Präsident, der keinen Staatsbesuch ableistete, war Herbert Hoover, der allerdings noch als president-elect Mittel und Südamerika bereiste. Die ausgedehntesten Reisetätigkeiten entfalteten bislang Bill Clinton mit 54 Reisen in 72 Länder und George W. Bush mit 48 Reisen in 73 Länder. Um auch während der Abwesenheit vom Amtssitz die Amtsgeschäfte wahrnehmen zu können, kann der Präsident unter anderem auf zwei besonders ausgestattete Flugzeuge vom Typ Boeing VC-25A zurückgreifen. Sie sind im Volksmund als „Air Force One“ bekannt. Allerdings ist diese Bezeichnung nicht diesen zwei Flugzeugen fest zugewiesen. Vielmehr erhält jedes Luftfahrzeug der amerikanischen Luftstreitkräfte den Rufnamen „Air Force One“, sobald sich der Präsident an Bord befindet. Luftfahrzeuge des Marine Corps erhalten den Rufnamen „Marine One“. Diesen Rufnamen erhält derzeit der Hubschrauber, welchen der Präsident hauptsächlich für den Transport vom Weißen Haus zur Andrews Air Force Base (Heimatflugplatz der Regierungsflugzeuge) verwendet. Der vorher für diesen Zweck verwendete Hubschrauber des Heeres trug analog den Rufnamen „Army One“. „Navy One“ und Coast Guard One sind die entsprechenden Rufnamen für Luftfahrzeuge der Marine und der Küstenwache. Navy One wurde erstmals verwendet, als George W. Bush 2003 den Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ mit einem Düsenflugzeug der Navy besuchte. Coast Guard One wurde bislang noch nicht verwendet. Executive One ist der Rufname für Zivilflugzeuge, bei denen sich der Präsident an Bord befindet. Als Dienstwagen steht dem Präsidenten ein Cadillac DTS der Version 2006 zur Verfügung, inoffiziell auch als „Cadillac One“ bezeichnet. Der Cadillac von Ex-Präsident Obama trägt auch den Spitznamen „The Beast“.[30] Verschiedenes[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Wahl[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Kandidatur und Kandidaten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Kandidatur zur Wiederwahl[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
„Firsts“ – aus der Geschichte der Präsidentschaftskandidaturen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Sonstiges[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Amtsinhaber[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Grover Cleveland absolvierte als einziger Präsident zwei Amtszeiten, die nicht aufeinander folgten (1885–1889 und 1893–1897)
Biographisches[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Geburt und Tod[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Amtszeiten und Lebensalter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Militärlaufbahn[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Ämter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Vor Amtsantritt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Nach Amtsende[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Nur wenige Präsidenten nahmen nach ihrer Amtszeit noch bedeutende öffentliche Ämter wahr:
Verwandtschaftliche Beziehungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Persönliches[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Ehrungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Statue Franklin D. Roosevelts in London
Sonstiges[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Akronyme und Metonyme[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Für den Präsidenten der Vereinigten Staaten gibt es mehrere Akronyme (Wort aus Abkürzungen oder Initialen) sowie Metonyme (sinnhafte, oft häufig gebrauchte Umschreibung anstelle der korrekten Amtsbezeichnung). Akronyme[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Metonyme[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Wer ist im Jahr 2022 Präsident der USA?Aktueller Amtsinhaber und 46. Präsident ist seit dem 20. Januar 2021 Joe Biden.
Wie alt ist der Tramp?76 Jahre (14. Juni 1946)Donald Trump / Alternull
Wer war vor Obama Präsident der Vereinigten Staaten?George Washington
1. 2. Washington war der erste Präsident nach dem Amerikanischen Unabhängigkeitskrieg und gilt als „Vater der amerikanischen Nation“.
Wie ist der 44 Präsident der USA?Damit war Obama zum 44. US-Präsident gewählt.
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