Was passiert wenn man nicht zur eidesstattlichen versicherung geht

Fazit: Die eidesstattliche Versicherung ist nicht nur ein Schreckgespenst für zahlungsunfähige Schuldner, sondern dient in unterschiedlichen Rechtsgebieten dazu, den Wahrheitsgehalt bestimmter Tatsachenbehauptungen zu beteuern. Sie ist im Regelfall vor Gericht oder staatlichen Behörden abzugeben, wobei bei falschen Versicherungen eine Geldstrafe oder bis zu drei Jahre Haft drohen können.

Zahlt jemand seine Schulden nicht, bleibt dem Gläubiger nur die zwangsweise Durchsetzung seiner Forderungen im Wege der Zwangsvollstreckung. Mithilfe eines Vollstreckungstitels darf er z. B. das Konto seines Schuldners pfänden oder dessen Arbeitseinkommen.

Doch woher kennt der Gläubiger die Kontodaten seines Schuldners und dessen sonstigen Einkommens- und Vermögensverhältnisse? Indem er beim Gerichtsvollzieher die Abgabe der Vermögensauskunft beantragt. Dann muss der Schuldner sein gesamtes Vermögen offenlegen und die Vollständigkeit und Richtigkeit dieses Vermögensverzeichnisses „an Eides statt“ versichern.

Für den Schuldner hat das weitreichende und unangenehme Folgen. Doch die Nichtabgabe der Vermögensauskunft ist keine Option, um diesen Konsequenzen aus dem Weg zu gehen.

Nichtabgabe der Vermögensauskunft kurz zusammengefasst

Bin ich als Schuldner verpflichtet, die Vermögensauskunft abzugeben?

Ja. Der Schuldner muss der Aufforderung des Gerichtsvollziehers zur Abgabe der Vermögensauskunft nachkommen. Diese Pflicht ergibt sich aus § 802c Zivilprozessordnung (ZPO).

Was passiert, wenn ich mich weigere?

Die Nichtabgabe der Vermögensauskunft kann vorübergehend gerechtfertigt sein, wenn Sie ernsthaft erkrankt sind und den Termin nicht wahrnehmen können. Der Gerichtsvollzieher legt dann einen neuen Termin fest, vorausgesetzt, Sie legen ein entsprechendes Attest vor.

kommt sofort der haftbefehl ? oder nochmal ein brief das ich dort hin muss ? hat jemand gleiche erfahrung ?

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7 Antworten

Commodore64

11.04.2011, 13:05

Man bekommt regelmässig Post mit Fristen. Lässt man die alle verstreichen kommt der gerichtsvollzieher vorbei. Lässt man auch diese Termine verstreichen, dann kommt der Gerichtsvollzieher mit Polizei und Schlüsseldienst. Dann ist alles zu spät, es wird gepfändet, geräumt verhaftet und/oder die Energiezähler entfernt und daran führt kein Weg vorbei.

Je nachdem was da ansteht kann der Gerichtsvollzieher auch einen Haftbefehl erwirken und durchsetzen. Das passiert sogar schon wenn man die Eidestattliche Erklärung verweigert.

klaumi

11.04.2011, 13:03

Da wird wohl ein Bußgeldbescheid auf Dich zukommen so < 100 € !!! Wenn Du dann immer noch nicht hingehst folgt B e u g e h a f t  !!!!

snugata

11.04.2011, 13:04

wenn der einmal eingeschalten ist, kommst du ohnehin nicht drum rum.

setz dich telefonisch mit ihn in verbindung und vereinbare unverzüglich nen termin mit ihm.

du machst durch deine feigheit alles nur noch schlimmer.. jetzt kannst du noch was tun, um größere schäden abzuwenden.

viel glück

forest6378

11.04.2011, 13:04

omg... ruf an und sag dass dir was dazwischen gekommen ist und es dir leid tut, dass du nicht vorher bescheid sagen konntest. willst du wirklich wegen schulden in den knast? meines wissens nach kann sofort der haftbefehl kommen. hattest ja vorher möglichkeiten genug, die sache in vernünftigen bahnen zu regeln. evtl. kannst du mit einem anruf jetzt noch was retten.

Schpeidermann

11.04.2011, 13:03

Wenn du Glück hast kommt eine erneute Aufforderung.Wenn du Pech hast dann hat er schon einen Haftbefehl beantragt.Das liegt im ermessen des GV...Melde dich am besten direkt bei ihm..

3 Kommentare 3

Schpeidermann 11.04.2011, 13:07

Ihr müsst doch zuvor schon Kontakt gehabt haben,oder?Er kommt meist vor der Aufforderung zur Abgabe der EV und schaut sich ein bissl um wie du so lebst und ob eventuell etwas zu pfänden vorhanden ist...

2

michabup 

Fragesteller

 11.04.2011, 13:10

@Schpeidermann

nee das ist ja das komische.hier war nie einer da und hat so geguckt ob er sachen pfänden kann

Schpeidermann 11.04.2011, 13:12

@michabup

Hmm..Ruf ihn trotzdem an und vereinbare einen neuen Termin,ansonsten steht er bald einfach vor der Tür.Und versuch alles um die EV abzuwenden.Das bringt nur Nachteile.Versuch eine Ratenzahlung zu erreichen,manchmal geben die sich auch mit lächerlich kleinen Ratenbeträgen zu frieden..Jedenfalls ist es wichtig selbst aktiv zu werden.Das wird positiv gesehen.

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