Welche Autos darf Ford nicht mehr verkaufen?

Im Streit um Lizenzen für ein LTE-Patent hat Ford eine herbe Niederlage vor Gericht erlitten. Demnach wird gegen den amerikanischen Autobauer ein deutschlandweites Verkaufs- und Produktionsverbot für bestimmte Modelle verhängt. Das Verbot trifft demnach nur bestimmte Autos, die mit LTE ausgerüstet sind – und für die Ford keine Lizenzgebühren zahlt. Verklagt wurde Ford von insgesamt acht Inhabern von Patenten aus dem Mobilfunkbereich, die für 4G essenziell sind. Das berichtete zuerst die „Wirtschaftswoche“. Demnach ist es das erste Urteil gegen einen Autokonzern seit dem Inkrafttreten der Patentrechtsreform im vergangenen Sommer.

Damit das Urteil vollstreckt werden kann, muss vom japanischen Kläger IP Bridge eine Sicherheitsleistung von 227 Millionen Euro hinterlegt werden. Dann würde es in ein bis zwei Wochen vollstreckt werden – sofern sich Ford nicht noch mit den Klägern einigt. Auch ist das Urteil noch nicht rechtskräftig, Ford kann noch in Berufung gehen. Wird es vollstreckt, droht sogar ein Rückruf aller Autos und ihre Vernichtung. Im Vorjahr hat Ford knapp 130.000 Autos verkauft und Umsätze in Millionenhöhe verzeichnet.

Nicht nur Ford droht Ungemach

Doch Ford ist nicht der einzige Konzern, dem Ungemach droht. Es gibt eine ganze Reihe der so genannten „Connected-Car-Prozesse“. Inhaber von Mobilfunk-Patenten gehen in diesen Prozessen gegen diverse Autohersteller vor. Sie möchten, dass die Autohersteller Lizenzgebühren für die Verwendung der diversen Mobilfunktechniken zahlen. Denn viele Chips müssen mittlerweile verpflichtet in jedem Auto eingebaut werden wegen des E-Calls, einer Technologie für automatische Notfall-Anrufe. Doch die Autohersteller nutzen die Chips verstärkt auch für Entertainment- und Navigationsfunktionen.

Daimler drohte im Jahr 2020 eine Stilllegung seiner Produktion, es gab vier Untersagungsurteile. Volkswagen wurde ebenfalls verklagt, aber kaufte noch vor einer Gerichtsentscheidung die entsprechenden Patente nach. Der amerikanische Hersteller GM kaufte sogar ganz ohne Druck die entsprechenden Patente.

Ford teilte mit, dass Anlass dieses Gerichtsverfahrens die Lizenzierung standardessentieller Patente für LTE-Netzwerke sei. „Da uns die schriftliche Urteilsbegründung noch nicht vorliegt, wollen wir uns zu diesem Zeitpunkt nicht dazu äußern,“ hieß es in einer Stellungnahme des Unternehmens.

Ford-Fans in Deutschland können aufatmen. Das bereits ausgesprochene Verkaufsverbot hat der Autobauer abgewendet. Damit gibt man nicht nur Kunden wieder mehr Sicherheit, sondern verhindert auch, dass bereits gebaute Fords in der Schrottpresse enden.

Update vom 4. Juni 2022: Im Rechtsstreit um von Ford unrechtmäßig genutzte Mobilfunk-Chips hat der Autobauer klein beigegeben. Zuvor hatte das Münchner Landgericht ein bundesweites Verkaufsverbot ausgesprochen, das aber noch nicht in Kraft getreten war (mehr dazu unten im Artikel). Ford hat dem nun vorgebeugt und bei dem Patentverwalter Avanci die nötigen Patentlizenzen erworben (Quelle: heise online). Die in mehreren Ford-Modellen verbauten LTE-Chips dürfen damit weiter genutzt werden. Sowohl Neukunden als auch Fordfahrer haben keinen Grund mehr zur Sorge um die Zukunft ihrer Autos.

Originalartikel:

Verbot für Ford: Deutsche Käufer stehen vor der Leere

Es ist ein echter Kanonenschlag, den das Landgericht München Ford vor den Bug knallt: Der Hersteller muss den Verkauf seiner Autos in Deutschland stoppen. Auch neue Wagen dürfen nicht mehr gebaut werden. Modelle, die bereits bei Händlern stehen, könnten sogar eingesammelt und zerstört werden müssen. All das, weil in den Autos Mobilfunk-Chips stecken, die Ford eigentlich nicht benutzen darf.

Geklagt hatten in München acht internationale Patentinhaber, Recht bekommen hat nun der japanische Patentverwerter IP Bridge. Der Vorwurf: Ford verwende LTE-Chips in seinen Wagen, habe aber keine Lizenz dafür und zahle daher keine Lizenzgebühren an die Rechteinhaber. Entsprechende Chips müssen sich inzwischen in allen Neuwagen finden, um Notrufe per E-Call absetzen zu können. Aber auch für Navigations- und Infotainment-Systeme lassen sie sich nutzen.

Der US-Autobauer hat noch einige Möglichkeiten, sich aus der Misere zu retten. So ist das Urteil noch nicht rechtskräftig, Ford könnte in Berufung gehen. Außerdem werde es erst vollstreckt, wenn IP Bridge eine Sicherheitsleistung in Höhe von 227 Millionen Euro bei Gericht hinterlegt (Quelle: Wirtschaftswoche). Ford wollte sich bisher nicht näher zum Urteil äußern, sondern zunächst die schriftliche Ausfertigung abwarten.

GIGA Spar-Tipp
Der Sprit ist zu teuer? Ihr sucht nach der günstigsten Tankstelle? Dann ladet euch unsere TankenApp herunter. Darin findet ihr die niedrigsten Benzin-Preise in eurer Nähe.

TankenApp mit Benzinpreistrend

Ströer Media Brands GmbH

TankenApp mit Benzinpreistrend

Stroer Media Brands GmbH

Die TankenApp ist ein Produkt der Ströer Media Brands GmbH, zu der auch GIGA gehört.

Prozesse wie den in München hat es schon zuvor gegeben. 2020 gab es bereits entsprechende Vorwürfe gegen Daimler, in München wurde zudem auch gegen VW geklagt. Die Wolfsburger haben sich vor dem drohenden Verkaufsstopp gerettet, indem sie die entsprechenden Lizenzen erworben haben.

Was jetzt schon für den Umstieg aufs E-Auto spricht:

Ford: Müssen zigtausende Autos vernichtet werden?

Sperrt Ford sich, droht aber nicht nur der Verkaufs- und Produktionsstopp, durch den dem Hersteller Millionenumsätze durch die Lappen gehen würden. Zudem könnten bereits gebaute Fahrzeuge verschrottet werden müssen. Schlimmstenfalls komplett, mindestens aber müssten die betroffenen Mobilfunk-Komponenten ausgebaut und vernichtet werden.

Was davon es werden wird, ist derzeit noch offen. Das Kaufinteresse dürfte auf jeden Fall vorhanden sein und die Entscheidung daher Kunden hart treffen.

Warum darf Ford keine Autos verkaufen?

Welche Autos sind von Ford betroffen?

Welche Ford Autos sind vom Rückruf betroffen?

Was ist bei Ford los?