Zuletzt überprüft: 13/06/2022
Wöchentliche Arbeitszeit
Wenn Sie Arbeitnehmer für Beförderungsleistungen auf der Straße beschäftigen, müssen Sie sicherstellen, dass diese die wöchentliche Durchschnittsarbeitszeit von 48 Stunden einhalten.
Arbeitnehmer gelten als Beförderungspersonal, wenn folgende Bedingungen erfüllt sind:
- sie führen Beförderungsleistungen auf der Straße durch (wie Fahren, Be- und Entladen, Unterstützung von Fahrgästen beim Ein- und Aussteigen, Reinigung und technische Instandhaltung, Überwachung des Be- und Entladens, Verwaltungsformalitäten)
- sie haben dabei keine Freizeit und sie müssen an ihrem Arbeitsplatz/beim Fahrzeug warten, z. B. während des Be- oder Entladens
<label id="yeb_label_warning" language="de">Warnhinweis</label>
Für selbstständige Kraftfahrer/innen gelten Zeiten, während denen sie an ihrem Arbeitsplatz/beim Fahrzeug bleiben, den Kunden zur Verfügung stehen oder Beförderungstätigkeiten durchführen müssen, als Arbeitszeit.
Als Arbeitgeber müssen Sie berücksichtigen, dass Ihre Beschäftigten höchstens 9 Stunden am Tag fahren dürfen. In Ausnahmefällen – zweimal pro Woche – dürfen Ihre Beschäftigten bis zu 10 Stunden pro Tag hinter dem Steuer sitzen. Insgesamt dürfen sie nicht mehr als 56 Stunden pro Woche fahren, und ihre Lenkzeit darf 90 Stunden innerhalb eines Zeitraums von zwei Wochen nicht überschreiten. Sie können die Lenkzeit bei Bedarf auf bis zu 60 Stunden ausweiten. Dies ist jedoch nur dann möglich, wenn Ihre Beschäftigten über einen Zeitraum von 4 Monaten durchschnittlich 48 Stunden pro Woche arbeiten.
Fallbeispiel
Sie beauftragen einen Fahrer mit der Beförderung Ihrer Waren in ein anderes EU-Land. Während einer Woche fährt er 56 Stunden und verwendet 4 Stunden auf die Fahrzeuginstandhaltung, arbeitet also insgesamt 60 Stunden. Um die EU-Vorschriften über die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit von 48 Stunden einzuhalten, muss der Fahrer in den auf diesen Einsatz folgenden Wochen innerhalb des viermonatigen Bezugszeitraums weniger als 48 Stunden arbeiten.
<label id="yeb_label_warning" language="de">Warnhinweis</label>
EU-Vorschriften über Lenk- und Ruhezeiten gelten für alle Fahrzeuge
über 3,5 Tonnen oder
zum Befördern von mehr als 9 Personen einschließlich Fahrer
Pausen während des Arbeitstags
Ihre Beschäftigten sollten nicht länger als 6 Stunden ohne Unterbrechung arbeiten. Wenn Ihre Beschäftigten zwischen 6 und 9 Stunden arbeiten, haben sie Anspruch auf eine Pause von mindestens 30 Minuten. Arbeiten sie länger als 9 Stunden, so haben sie Anspruch auf eine Pause von mindestens 45 Minuten.
Sie müssen sicherstellen, dass Ihre Fahrer/innen nach einer Lenkzeit von 4,5 Stunden eine zusammenhängende Pause von mindestens 45 Minuten – oder eine Ruhezeit – einlegen. Diese Pause können die Beschäftigten auch in eine erste Pause von mindestens 15 Minuten und eine zweite Pause von mindestens 30 Minuten aufteilen.
Ruhezeiten
Sie müssen Ihren Beschäftigten eine tägliche Ruhezeit von mindestens 11 aufeinanderfolgenden Stunden gewähren, die höchstens dreimal pro Woche auf 9 Stunden reduziert werden darf. Die Fahrer/innen können die tägliche Ruhezeit in zwei Teilen nehmen. Dann muss der erste Teil mindestens 3 Stunden und der zweite Teil mindestens 9 Stunden betragen, so dass die Summe der beiden Teile mindestens 12 Stunden ergibt.
Die Fahrer/innen müssen die tägliche Ruhezeit innerhalb von 24 Stunden nach Beginn des Arbeitstages vollständig nehmen.
Fahrer/innen, die ununterbrochene Ruhezeiten von 45 Stunden oder mehr einlegen, müssen sich in einer geeigneten geschlechtergerechten Unterkunft mit angemessenen Schlafgelegenheiten und sanitären Einrichtungen außerhalb des Fahrzeugs aufhalten.
Ihre Beschäftigten sollten eine ununterbrochene Ruhezeit von 45 Stunden pro Woche einhalten, die jede zweite Woche auf 24 Stunden verringert werden darf. Wenn Sie die wöchentliche Ruhezeit verkürzen, müssen Sie mit Ihren Beschäftigten eine Ausgleichsruhezeit vereinbaren.
Ihre Beschäftigten müssen nach 6 aufeinanderfolgenden Arbeitstagen eine wöchentliche Ruhezeit einlegen. Wenn Ihre Busfahrer/innen gelegentlich Fahrgäste befördern und mindestens 24 zusammenhängende Stunden in einem anderen EU- oder Nicht-EU-Land fahren, können sie die wöchentliche Ruhezeit aufschieben. Der Aufschub darf ab dem Ende der letzten wöchentlichen Ruhezeit bis zu 12 Tage betragen.
Fallbeispiel
Sie besitzen ein Reiseunternehmen in Slowenien und wollen eine 10-tägige Busreise nach Portugal mit einigen Zwischenstopps in anderen EU-Ländern organisieren. Die Reise beginnt am 11. April und endet am 21. April. Ihr Busfahrer hatte am Wochenende vom 9. und 10. April eine 48-stündige Ruhezeit und beginnt am 11. April mit der Fahrt. Nach den Vorschriften über Ruhezeiten ist es ihm gestattet, seine wöchentliche Ruhezeit erst nach dem Ende der Busreise anzutreten. Seine Ruhezeit muss jedoch spätestens 12 Tage nach dem 11. April – also nicht nach dem 23. April – beginnen.
Nachtarbeit
Wenn Ihre Beschäftigten zwischen Mitternacht und 7 Uhr eine Tätigkeit ausüben, gelten sie als Nachtarbeiter. Wenn sie Nachtarbeit leisten, dürfen Ihre Beschäftigten pro 24-Stunden-Zeitraum höchstens 10 Stunden (einschließlich der Nachtschicht) arbeiten.
Rückkehr der Fahrer/innen
Als Arbeitgeber müssen Sie die Arbeit und die Freistellung der Fahrer/innen so organisieren, dass diese nicht länger als vier Wochen in Folge unterwegs sind.
Der Ort, an den Fahrer/innen zurückkehren, ist nach den EU-Vorschriften entweder
- deren offizieller Wohnsitz oder
- das Betriebszentrum des Arbeitgebers.
Die Wahl dieses Ortes ist Sache der Fahrer/innen. Trifft der/die Fahrer/in keine Wahl, so liegt die Entscheidung beim Arbeitgeber.
Fahrtenschreiber
Ein Fahrtenschreiber ist ein Gerät, das Folgendes aufzeichnet:
- Lenkzeiten
- Pausen und Ruhezeiten
- Fahrzeuggeschwindigkeit und zurückgelegte Strecke
- sonstige Arbeiten oder Aufgaben des Fahrers (z. B. Be- und Entladen)
Als Arbeitgeber müssen Sie sicherstellen, dass Ihre Fahrer/innen im ordnungsgemäßen Einsatz des Fahrtenschreibers geschult werden. Sie müssen die Aufzeichnungen des Fahrtenschreibers mindestens ein Jahr lang aufbewahren. Auf Antrag können den Fahrer/innen oder örtlichen Behörden Kopien ausgehändigt werden.
Fragen und Antworten zur manuellen Aufzeichnung von Grenzübertritten in Fahrtenschreibern en
Standardformular für die Aufzeichnung von Tätigkeiten
Falls bestimmte Tätigkeiten Ihrer Beschäftigten ausnahmsweise (z. B. aufgrund technischer Probleme) nicht vom Fahrtenschreiber aufgezeichnet werden, müssen sie unter Verwendung des offiziellen EU-Formulars erfasst werden. Das Dokument ist gültig, wenn
- alle Felder korrekt ausgefüllt sind und
- es ein sowohl vom Arbeitgeber als auch vom Fahrer unterzeichnetes Original ist.
Selbständige Kraftfahrer/innen unterzeichnen einmal als Unternehmen und einmal als Fahrer.
Formular zur Bescheinigung der Tätigkeiten von Fahrern
Zuständige Behörden können Fahrtenschreiber bei Straßenkontrollen jederzeit überprüfen. Unregelmäßigkeiten in den Aufzeichnungen können geahndet werden.
Für entsandte Fahrer gelten besondere Vorschriften.