Wann laufen die Corona Maßnahmen aus?

Wörterbuch

• Corona-Virus

  Seit Ende 2019 gibt es ein neues Virus. Ein Virus kann krank machen. Das neue Virus heißt: Corona-Virus oder Sars-CoV-2. Das Wort Corona bedeutet Krone. Die Form von dem Virus sieht so ähnlich aus wie eine Krone. Das Virus ist zuerst in dem Land China entdeckt worden, weil dort viele Menschen krank geworden sind. Dann haben sich viele Menschen auf der ganzen Welt angesteckt, auch in Deutschland. Wer das Virus hat, kann sich erkältet fühlen. Viele haben Husten und Fieber. Die meisten Menschen werden von selbst wieder gesund. Aber manche Menschen bekommen eine schwere Lungen-Krankheit. Diese Menschen können an dem Virus sterben. Die Krankheit heißt Covid-19. Inzwischen gibt es gegen die Krankheit mehrere Impf-Stoffe.

• Bundes-Regierung

  Die Bundes-Regierung ist die Regierung von Deutschland. Zur Bundes-Regierung gehören die Minister und Ministerinnen. Jeder Minister ist für bestimmte Themen zuständig: zum Beispiel für Umwelt, Wirtschaft oder Bildung. Die Bundes-Regierung wird von der Bundes-Kanzlerin oder vom Bundes-Kanzler geleitet.

• Bundes-Länder

  Deutschland besteht aus 16 Bundes-Ländern. Sie heißen zum Beispiel Bayern, Sachsen oder Nordrhein-Westfalen. Jedes Bundes-Land hat eine Landes-Regierung. Der Chef von einer Landes-Regierung ist der Minister-Präsident oder die Minister-Präsidentin.

  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19

  Bericht des Gesundheitsausschusses

  Beschlussempfehlung

  Bericht des Haushaltsausschusses

  Niemand weiß aktuell, wie sich das Infektionsgeschehen und die Belastung des Gesundheitswesens im Herbst und im Winter entwickeln werden. Impfstoffe, antivirale Medikamente sowie ein neues Infektionsschutzgesetz geben Anlass zur Optimismus, dass die Pandemie in den kommenden Monaten gut gemeistert werden kann. Anders als die Vorgängerregierung handeln SPD, Grüne und FDP dabei rechtzeitig und vorausschauend.

  Schutzmaßnahmen für Herbst und Winter

  Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz schaffen wir als ersten Baustein einen bundesweit einheitlichen Basisschutz für die besonders vulnerablen Menschen – vor allem im Gesundheitswesen und in der Pflege. Jeder, der ein Krankenhaus, eine Pflegeeinrichtung oder eine Arztpraxis betritt, muss eine Maske tragen. Das dient nicht nur dem Eigenschutz, sondern vor allem auch dem Schutz der Menschen, die besonders gefährdet sind: den älteren Patientinnen und Patienten und denen mit Vorerkrankungen.

  Zweiter Baustein dieses Gesetzes sind flexible Möglichkeiten der Länder für ergänzende Schutzmaßnahmen. Dazu gehört unter anderem eine Maskenpflicht im ÖPNV sowie in öffentlich zugänglichen Innenräumen. In Kultur- und Veranstaltungseinrichtungen und in der Gastronomie genügt statt einer Maske auch ein Test.

  Der dritte Baustein enthält die die Möglichkeit für die Länder, im Falle einer erneuten Überlastung des Gesundheitswesens und der kritischen Infrastrukturen weitergehende Maßnahmen anzuordnen. Um diese Situation festzustellen, ist ein Beschluss des Landesparlaments nötig. In einem solchen Fall können die Länder insbesondere die Maskenpflicht ausweiten, für bestimmte Einrichtungen Hygienekonzepte vorgeben oder Personenobergrenzen für Veranstaltungen in Innenräumen festlegen.

  Schutzschirm für Eltern und pflegende Angehörige

  Außerdem wird mit diesem Gesetz der Anspruch von Eltern auf zusätzliche Kinderkrankentage bis Ende 2023 verlängert. Auch der bisherige Schutzschirm für pflegende Angehörige wird weiter gelten. Es ist zudem gelungen, einen Pandemieradar mit weiteren Daten zur Belastung der Krankenhäuser zu etablieren. So entsteht neben den Infektionsgeschehen ein genaueres Bild, wie die Kapazitäten der Krankenhäuser aktuell ausgelastet sind.