Im rbb, in der MOZ und anderen Medien wurde in den vergangenen Wochen mehrfach über den geplanten Energie- und Gewerbepark in Hohensaaten berichtet. Aus meiner Sicht ist die Informationslage jedoch unvollständig. Hier folgen nun einige zusätzliche Informationen zum Projekt und schließlich meine Beweggründe für dessen grundsätzliche Befürwortung.
Im Mai 2021 wurde dem Ortsbeirat Hohensaaten das Projekt vorgestellt und eine Ortsbefahrung durchgeführt. Im Dezember 2021 kam der Aufstellungsbeschluss in die Sitzungsfolge der Fachausschüsse und schließlich zur Abstimmung in die Stadtverordnetenversammlung. Ortsbeirat (einstimmig) und Stadtverordnetenversammlung (16 dafür, 3 dagegen, 2 Enthaltungen) stimmten für den Aufstellungsbeschluss, so dass dem Investor die Gelegenheit gegeben wurde, sein Planungskonzept zu entwickeln und der kritischen Prüfung der zuständigen Behörden sowie der Öffentlichkeit zu unterziehen. Wir befinden uns im Bauleitplanverfahren in der Phase der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange (TÖB). Nach Entgegennahme und Auswertung der Stellungnahmen wird ein Planentwurf erarbeitet und vorgelegt. Danach kommt es zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit und TÖB voraussichtlich ab September dieses Jahres. Dessen Ergebisse führen zur Abwägung und Erstellung des Satzungsbeschlusses, der der Stadtverordnetenversammlung dann zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Es bestehen also noch ausreichend Möglichkeiten, sich in die Diskussion einzubringen, kritische Fragen zu stellen und Vorschläge zur Abänderung zu unterbreiten.
Träger öffentlicher Belange sind Verwalter öffentlicher Sachbereiche, die im Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung (Bebauungsplan) von den Gemeinden gemäß § 4 des Baugesetzbuches einzuschalten sind, sofern ihr Aufgabenbereich durch die Planungen der Gemeinden berührt ist. Das sind in diesem Fall unter anderem Forst-, Gewässer-, Umwelt- und Naturschutzbehörden.
Es geht bei allen Maßnahmen um die Reduzierung der von den Vornutzungen ausgehenden Gefahren für Umwelt und Mensch:
Grundlagen des Konzepts der zukünftigen Nutzung:
[Quelle: GICON]
Auf dem Gelände gibt es hunderte gesprengte und teilweise noch intakte Bunker, unterirdische Treibstofftanks, Straßen und Betonflächen sowie Ruinen. Dazwischen findet man fast ausschließlich Kiefern und die Spätblühende Traubenkirsche, die sich als unerwünschter Neophyt stark ausgebreitet hat, s.a. z.B. https://www.iva.de/iva-magazin/umwelt-verbraucher/die-spaete-traubenkirsche-als-unkraut-unseren-waeldern. Nachgewachsene Kiefern kommen aus Spalten in den Betonflächen hervor und haben keinen sicheren Stand. Buchenbestände sind nur auf wenigen Hektar anzutreffen, sollen aber erhalten bleiben. Insgesamt bleiben 330 ha Wald erhalten und werden im Rahmen der Ausgleichsmaßnahmen von einer Kiefern-Monokultur zu einem widerstandsfähigen Mischwald mit einem hohen Anteil an Laubbäumen umgebaut. In der Kombination von Laub- und Nadelbäumen verschiedener Arten ist Mischwald somit widerstandsfähiger gegen klimatische Veränderungen und Schädlinge. Die Lindhorst-Gruppe verfügt Stand heute über ca. 100 ha Flächen in unmittelbarer Nähe, die aufgeforstet werden können. Wir reden bei Photovoltaik über eine Form der Energieerzeugung auf regenerativer Basis - aus der Strahlungsenergie der Sonne. Vor dem Hintergrund aktuell rasend steigender Preise für fossile Brennstoffe wie Erdgas und Erdöl zeigt der konsequente Ausbau der regenerativen Energieerzeugung den einzigen Ausweg. Nur so kann Deutschland wirtschaftlich leistungsfähig bleiben und zugleich der Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase zunehmend eingeschränkt und somit der Klimawandel wirksam bekämpft werden.
Zur Umweltverträglichkeit von Produktionsanlagen möchte ich lediglich darauf hinweisen, dass in unserer unmittelbaren Nachbarschaft Schwedt Standorte der Holzverarbeitung (!) (2 x Papierfabrik) und der Chemischen Industrie (PCK Raffinerie) mitten im Internationalpark Unteres Odertal angesiedelt sind und selbstverständlich ihre Betriebserlaubnis nur unter strikter Beachtung der gesetzlichen Umwelt- und Immissionsanforderungen besitzen. Warum sollte also der Betrieb eines grünen Rechenzentrums und einer Anlage zur Erzeugung von Wasserstoff nicht hier auf dem Gelände des alten Tanklagers möglich sein? Und was wäre naheliegender, als die erzeugte Elektroenergie, statt sie über hunderte Kilometer durch das Stromnetz zu leiten, hier vor Ort sinnvoll einzusetzen? Die Ansiedlung von mittelständischem Gewerbe hier in Hohensaaten bedeutet aus meiner Sicht einen starken positiven Impuls für die ganze Region und wird Arbeitsplätze schaffen, die wir hier so dringend benötigen. Sehr viele Hohenssatener Bürgerinnen und Bürger pendeln in die umliegenden Städte und zum Teil bis Berlin, und das täglich. Meine Arbeitsstätte beispielsweise liegt in Berlin an der Jannowitzbrücke. Glücklicherweise kann ich an 4 Tagen in der Woche von zu Hause aus arbeiten. Von den Steuereinnahmen können lang versäumte Investitionen z.B. in Straßen und Gehwege getätigt werden. Ich wünsche mir eine Belebung unseres schönen Ortes Hohensaaten, endlich wieder Einkaufsmöglichkeiten und vielleicht eine Gaststätte. Mir liegt mein Heimatdorf sehr am Herzen, auch ich genieße unsere schöne Natur aus Wasserstraßen, Wiesen und Wald. Ich möchte aber auch eine Zukunft mitgestalten, in der Hohensaaten eine Perspektive hat, sich stetig verjüngt und lebendig bleibt. Hier bietet sich eine Chance, genau das zu tun. |